Schlagwort-Archive: Haftung

Suche auf eigenes Risiko – Unfallversicherungsschutz

Das Arbeitsrecht ist bekannt für seine kuriosen Fälle. Sei es die Frage inwieweit häufige Toilettenbesuche eine Gehaltskürzung rechtfertigen (Az. 6 Ca 3846/09) oder, ob der Arbeitgeber die Farbe der Unterhose eines Mitarbeiters bestimmen darf (Az. 3 TaBV 15/10).

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Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat. Es ist empfehlenswert, entsprechende Klauseln bei … Weiterlesen

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Das chinesische Verbraucherschutzgesetz – Zweites Amendment – Teil II

Fortsetzung zu Teil I. – Veröffentlicht am 14.02.2014 Teil II. Haftung, Art. 48 ff. a. Personenschaden, Art. 49 Im Falle eines Personenschadens sind medizinische Behandlungskosten, Krankpflegekosten, Transportkosten sowie andere zum Zweck Heilung entstandenen angemessenen Kosten zu ersetzen. Hierzu zählt auch … Weiterlesen

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Der Unternehmensgegenstand im Gesellschaftsrecht

Wenig Gesellschafter machen sich Gedanken über Sinn und Zweck des Wortlauts des Unternehmensgegenstandes, also wird er wie in der Regel beim Notar formuliert und vorgelesen akzeptiert, der Augenmerk liegt lediglich darauf, daß sich der beabsichtigte Geschäftszweck aus der Perspektive der … Weiterlesen

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GmbH Geschäftsführer und die Regelungen zum Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz

Der hier abrufbare Artikel gibt einen Überblick über die zunehmend von den Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) für Organe von Gesellschaften, insbes. GmbH Fremdgeschäftsführer für anwendbar erklärten Vorschriften aus dem AGB-Recht (Allgemeine Geschäftsbedingungen), AGG Recht (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) und dem … Weiterlesen

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An­walt­li­cher Rat bei kritischen un­ter­neh­me­ri­schen Ent­schei­dun­gen

Vorstände und Geschäftsführer eines Unternehmens tragen für ihre unternehmerischen Entscheidungen die Verantwortung. Der Vorwurf der Pflichtwidrigkeit als Voraussetzung für Schadensersatzansprüche entfällt jedoch, wenn sich Vorstände und Geschäftsführer innerhalb der Grenzen des unternehmerischen Ermessens bewegen. Was sind die Voraussetzungen des unternehmerischen … Weiterlesen

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Achtung – „Wirtschaft heute „

Haben auch Sie eine für völlig unerwartete Rechnnung von der „Internationale Wirtschaftsnachrichten Verlagsgesellschaft mbH“, Mühlheim a. d. Ruhr, erhalten ? NIETZER & HÄUSLER ist mit dem Sachverhalt und der Rechtslage vertraut und bereits für mehrere Firmen tätig bzw. mit der … Weiterlesen

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Fakultativer GmbH-Aufsichtsrat

Paragraf 93 III Aktiengesetz ist nicht auf die Mitglieder eines fakultativen (also nicht zwingend vorgegebenem) Aufsichtsrat einer GmbH anwendbar. Die Mitglieder haften daher nur, wenn eine Verletzung ihrer Überwachungspflicht zu einem eigenen Schaden der Gesellschaft führt. Es kommt nicht auf … Weiterlesen

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