Archiv der Kategorie: Rechtsprechung China

Die Umweltschutzkontrolle in China – erhöhte Aufwände für Unternehmen

Da die zentrale chinesische Regierung die Umweltverschmutzung vermindern möchte, ist die Umweltschutzkontrolle immer stärker geworden. Dies betrifft fast jedes Produktionsunternehmen.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Compliance China, NIETZER . Rechtsanwälte, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

CHINA: Steueraufschub für ausländische Unternehmen bei Reinvestitionen

Das chinesische Finanzministerium (MOF) hat am 28.12.2017 angekündigt, die Quellensteuererhebung auf Gewinnausschüttungen chinesischer Unternehmen an ausndische Unternehmen vorläufig auszusetzen, soweit und solange diese in China direkt reinvestiert werden.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Pressemeldung, Rechtsprechung China, Unternehmensgründung China, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

The commercial bribery liability for business operators in China since Jan. 01th, 2018

The business operators´ liability for the commercial bribery is stipulated in the Chinese Anti-unfair Competition Law, which is newly amended and will take effect since Jan. 01th, 2018 in China.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Compliance and Ethics, Handelsrecht, Kaufrecht, Nietzer & Häusler, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

“24%” the limit of the annual interest in contract according to the Chinese Law

How many percentages could be or are allowed to be charged according to the Chinese Law, if the parties intend to rate annual interest in their contract? The annual interest might be set e.g. for a loan, other expenses or … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China, Schuldverhältnisse | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die Besonderheiten des Zivilprozessrechts für die grenzüberschreitenden Fälle

Der grenzüberschreitende Zivilrechtsstreit ist in einem gesonderten Kapitel des chinesischen Zivilprozessgesetzes geregelt. Die gesetzgeberische Beachtung des grenzüberschreitenden Zivilrechtsstreits erstreckt sich auch auf die Erläuterung des Obersten Chinesischen Gerichts vom 30.01.2015, die ebenfalls eine bindende Wirkung für alle chinesischen Gerichte hat.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht China, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Missbrauch von Geschäftsführungsbefugnis

Beijinger Xicheng Gericht, Urteil vom 16.03.2009, (2008) Ximinzi 13694, originaler Text abrufbar unter: http://www.law-lib.com/cpws/cpws_view.asp?id=200401318441.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsrecht China, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Auskunfts- und Einsichtsrecht des ausgeschiedenen Gesellschafters

– Liaoninger Oberlandesgericht, Urteil vom 14.07.2009, (2009) Minerzhongzi 19, originaler Text abrufbar unter: http://www.law-lib.com/cpws/cpws_view.asp?id=200401382929 –

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsrecht China, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Unwirksame Satzungsklausel

Beijinger zweites Landgericht, Urteil vom 16.12.2008, (2008) Erminzhongzi 19385, Originaltext abrufbar unter: http://www.law-lib.com/ cpws/cpws_view.asp?id=200401244317.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Unternehmensrecht, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsrecht China, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Foreign Partnership Enterprise

Schon 2007 ist das Partnergesellschaftsgesetz Chinas in Kraft getreten. 2009 und 2014 wurden noch zwei weitere Verordnungen erlassen. Die beiden Verordnungen beantworten die Fragen, ob die Gründung eines Foreign Partnership Enterprise (FPE) möglich ist und wie ein FPE eingetragen wird.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht China, Joint Venture, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Chinesische Genehmigung für Investition im Ausland

Auslandsinvestitionen chinesischer Unternehmen nehmen zu. 2009 war eine Verordnung erlassen worden, wonach eine vorherige Genehmigung für alle Investitionen im Ausland erforderlich ist. Diese „präventive“ Maßnahme wurde mit der Verordnungsänderung vom 06.09.2014 zum Teil aufgehoben. Mit der Lockerung werden Investitionen im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Handelsministerium, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht China, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar