Archiv der Kategorie: Markenrecht

Keine Marke „Fack ju Göthe“

Das Europäisches Gericht erster Instanz („EuG“) hat in seinem Urteil vom 24. Januar 2018 – T 69/17 entschieden, dass die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ gegen die guten Sitten verstößt und deshalb als Unionsmarke nicht eintragungsfähig ist.

Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Markenrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

Dass auf dem Gebiet des Marken- und Kennzeichenrechts Vorsicht angebracht ist, ist für Unternehmer keine Neuheit. Zwar kennt die Rechtsprechung bei Parodien, Persiflagen und kabarettistischen „Bearbeitungen“ gewisse Einschränkungen. Diese ergeben sich oftmals aus der im Grundgesetz als Grundrecht in Art. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Markenrecht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar