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Archiv der Kategorie: Vertriebsrecht
Suchfunktionen von Online-Verkaufsportalen – ein Stück mehr Klarheit:
Die rechtmäßige Gestaltung von Suchfunktionen bei online-Verkaufsportalen und Keyword-Advertising ist im Detail umstritten. Bei einer nicht rechtskonformen Gestaltung kommt es oft zu – im Ergebnis der teuren – Markenverletzungen.
Veröffentlicht unter Allgemein, NIETZER . Rechtsanwälte, Vertriebsrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Keyword-Advertising, Marke, Oberlandesgericht Frankfurt, Online-Verkaufsportal, Suchfunktion
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Untätigkeit eines Handelsvertreters stellt keine Kündigung dar
Nach Ansicht des OLG München darf aus der bloßen Untätigkeit eines Handelsvertreters nicht auf eine Kündigung des Handelsvertretervertrages geschlossen werden. Ein Handelsvertreter, der dem Unternehmer schriftlich mitteilt, er beabsichtige, die Neukundenwerbung einzustellen, sei aber nach wie vor bereit, die vorhandenen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Handelsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Schuldverhältnisse, Vertragsrecht, Vertriebsrecht
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Handelsvertreter, Kündigung Handelsvertretervertrag, NIETZER . Rechtsanwälte, Untätigkeit, US-Unternehmensrecht, USA Recht
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Dash Button
Das Landgericht (LG) München I, hat eine weitere Detailfrage des elektronischen Geschäftsverkehrs („E-Business“) von Amazon geklärt. In seinem Urteil vom 01.03.2018, Az. 12 O 730/17, ging es um den Vertragsschluss mittels des sog. „Dash Buttons“, dessen juristische Einordnung und Bewertung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Allgemein, Handelsrecht, IT-Recht, Kaufrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Schuldverhältnisse, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, Vertriebsrecht
Verschlagwortet mit Bestellung, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, Dash Button, deutsches Unternehmensrecht, E-Business, Landgericht München, NIETZER . Rechtsanwälte, Unterlassung, Urteil, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Verbraucher
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Abgrenzung Handelsmakler / Handelsvertreter
OLG Düsseldorf-Urteil 2011: Bei der Beantwortung der Frage, ob es sich bei einem Vermittler um einen Makler (HM) oder einen Handelsvertreter (HV) handelt, sind alle Umstände des Einzelfalls heranzuziehen. Maßgeblich ist nicht allein die von den Parteien vorgenommene Einordnung des … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Courtageansprüche, Dienstvertrag, Handelsmakler, Handelsvertreter, Nietzer&Häusler, Oberlandesgericht Düsseldorf, Unterschied Handelsmakler / Handelsvertreter
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Voraussetzung für eine Abmahnung nach § 314 BGB
BGH-Urteil 2011: Einer fristlosen Kündigung hat regelmäßig eine Abmahnung vorauszugehen. Nach der Entscheidung des BGH genüge dafür die bloße Rüge des vertragswidrigen Verhaltens nicht. Für eine Abmahnung nach § 314 BGB sei zwar keine ausdrückliche Kündigungsandrohung erforderlich, es müsse aus … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abmahnung, BGH-Urteil, fristlose Kündigung, Gesellschaftsrecht, Gläubiger, Kündigung von Dauerschuldverhältnissen, Nietzer&Häusler, Schuldner, Vertragsverstöße
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