Archiv der Kategorie: Bundesgerichtshof

BGH setzt neue Maßstäbe an die Zahlungsunfähigkeit

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung neue Maßstäbe zur Frage gesetzt, wann eine Zahlungsunfähigkeit im insolvenzrechtlichen Sinne vorliegt (BGH NZG 2018, 343).

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Insolvenzrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Neufassung von Gesellschaftsverträgen

Der BGH (NZG 2017, 657) hat sich in einer Entscheidung des Jahres 2017 zur Neufassung von Gesellschaftsverträgen bei Personengesellschaften geäussert.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Insolvenzrecht: Rückzahlung einer stillen Beteiligung

Der Bundesgerichtshof (NZG 2018, 109) hat entschieden, dass die Rückzahlung einer stillen Beteiligung als Rückgewähr eines Gesellschafterdarlehens der Insolvenzanfechtung unterliegen kann.

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verfolgung von Ersatzansprüchen gegen den Fremdgeschäftsführer

In einem Urteil vom 19.12.2017 (II ZR 255/16) hat der BGH formelle Voraussetzungen der Verfolgung von Schadenersatzansprüchen gegen einen Fremdgeschäftsführer geklärt.

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Gesellschaftsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Einberufung einer GmbH-Gesellschafterversammlung durch abberufenen Geschäftsführer

Der BGH hat in seiner Entscheidung, Az: II ZR 304/15, Klarheit darüber geschaffen, ob ein der Gesellschafterversammlung abberufener Geschäftsführer einer GmbH noch wirksam zu einer Gesellschafterversammlung einberufen konnte.

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH zu den Pflichten bei Beitritt in eine Publikumsgesellschaft

Als Publikumsgesellschaft wird eine Gesellschaft bezeichnet, die gegründet wurde, um eine große Anzahl von Gesellschaftern aufzunehmen, welche weit überwiegend als Kapitalanleger beteiligt sind. Meist handelt es sich um GmbH & Co. KG mit einer Vielzahl von Kommanditisten. Viele Immobilien-, Schiffs- … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Immobilienkauf: kein Schadenersatz bei Abbruch von Verhandlungen

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Oktober 2017 festgestellt, dass der potentielle Verkäufer in aller Regel nicht dafür haftet, wenn er die Verkaufsverhandlungen abbricht (BGH 13.10.2017, V ZR 11/17).

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Kaufrecht, Nietzer & Häusler, Schuldverhältnisse | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Unternehmer-Darlehensverträge

Kürzlich hat der BGH seine Rspr. zu Verbraucherdarlehen auch auf Unternehmer-Darlehensverträge übertragen und einmalige, laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte in AGB für unwirksam erklärt. Bankkunden müssen nun prüfen, ob sie ggf. Rückforderungsansprüche geltend machen können, dabei ist die Verjährung ganz entscheidend zu beachten. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH, Bundesgerichtshof, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

Neue Musikrichtungen und Stile bewirken neue, spannende Fragen im Urheberrecht. Mit einer solchen hatte sich der Bundesgerichtshof zuletzt in seiner Entscheidung vom 16.04.2015 – I ZR 225/12 – „Goldrapper“ zu befassen.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Nietzer & Häusler, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vorgehen gegen Presse bleibt schwierig – neue BGH Entscheidung verweigert Recht auf „Richtigstellung“

Wie schwierig es ist, einmal erfolgte Presseberichtserstattung über Verdachtsmomente aus der Welt zu schaffen und seinen eigenen Ruf wieder herzustellen, zeigt eine neue Entscheidung des BGH. Sie illustriert einmal mehr, wie schwer es ist, Gerechtigkeit wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch negative Presseberichtserstattung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Medien- und Presserecht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar