Archiv der Kategorie: IT-Recht

Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

Publiziert am 2. August 2018 von Nietzer Wolf M.

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des … Weiterlesen →

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Dash Button

Publiziert am 3. April 2018 von Nietzer Wolf M.

Das Landgericht (LG) München I, hat eine weitere Detailfrage des elektronischen Geschäftsverkehrs („E-Business“) von Amazon geklärt. In seinem Urteil vom 01.03.2018, Az. 12 O 730/17, ging es um den Vertragsschluss mittels des sog. „Dash Buttons“, dessen juristische Einordnung und Bewertung … Weiterlesen →

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EU-Kommission veröffentlicht Leitfaden zu neuen Datenschutzbestimmungen

Publiziert am 21. Februar 2018 von Nietzer Wolf M.

Mit einem am 24.01.2018 veröffentlichten Leitfaden zu den neuen, ab 25.05.2018 geltenden Datenschutzbestimmungen will die Europäische Kommission die reibungslose Anwendung in der Europäischen Union erleichtern. Ergänzend werde ein Online-Tool für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angeboten, heißt es in der … Weiterlesen →

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Verlinkung zur Online- Streitbeilegungsplattform

Publiziert am 29. Dezember 2017 von Nietzer Wolf M.

Das Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 03.08.2017, Az: 4 O 50/17, hat sich der Rechtsprechung des OLG Koblenz, Urteil vom 25.01.2017, Az: 9 W 426/16 angeschlossen.

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Kein Schadensersatz für Verstoß gegen GPLv2 bei unentgeltlich vertriebener Software

Publiziert am 6. November 2017 von Nietzer Wolf M.

Praktisch jeder nutzt heutzutage Open Source Software. Open Source Software-Lizenzen und deren Vorschriften stellen jedoch kein einfaches Feld dar. Das OLG Hamm (Urteil vom 13.06.2017 – 4 U 72/16) hat nun die weitere Klärung einer relevanten Frage vorgenommen.

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Werbung über „Influencer“

Publiziert am 19. September 2017 von Nietzer Wolf M.

In einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Celle hat dieses entschieden, dass die Werbung über Beiträge so genannter „Influencer“ in Social Media wie Instagram und Facebook deutlich als solche zu kennzeichnen ist. Allein der unter mehreren Hashtags platzierte Hinweis „#ad“ ist dazu … Weiterlesen →

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Störerhaftung: Suchmaschinenbetreiber haftet auch für indirekte Suchergebnisse

Publiziert am 22. August 2017 von Nietzer Wolf M.

Die sog. „Störerhaftung“ ist in letzter Zeit wieder häufiger diskutiert und in den Details umstritten. Als Störer auf Unterlassung der Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann derjenige, der – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und ursächlich („adäquat kausal“) … Weiterlesen →

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Vorsicht bei Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website, strafbewehrte Unterlassungserklärungen sind nicht zu unterschätzen

Publiziert am 18. August 2017 von Nietzer Wolf M.

Ein neues Urteil des OLG Köln (Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) zeigt, dass Kundenbewertungen nicht bedenkenlos auf der eigenen Website eingebunden werden können. Denn: Die Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf der Firmenwebsite kann Werbung sein. Diese Werbung fällt dann … Weiterlesen →

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„Unsere Bankverbindung hat sich geändert“

Publiziert am 10. Februar 2017 von Nietzer Wolf M.

Im Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen kommt es in letzter Zeit zu großen Schadensdimensionen, weil ein Dritter in betrügerischer Absicht in den E-Mail-Austausch zwischen Schuldner und Gläubiger eindringt.

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Dynamische IP-Adressen – BGH leitet Klärung auf europäischer Ebene ein –

Publiziert am 30. Oktober 2014 von Nietzer Wolf M.

Derzeit laufen EU-weit die Vorbereitungen zur Schaffung des EU-weiten Datenschutzrechts. Bis es soweit ist, gelten jedoch noch die nationalen Datenschutzgesetze, die teilweise aufgrund europäischer Richtlinien einheitliche Züge aufweisen. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr mit einem Vorlagebeschluss vom Europäischen Gerichtshof die weitere … Weiterlesen →

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