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Archiv der Kategorie: Wettbewerbs- und Markenrecht
Suchfunktionen von Online-Verkaufsportalen – ein Stück mehr Klarheit:
Die rechtmäßige Gestaltung von Suchfunktionen bei online-Verkaufsportalen und Keyword-Advertising ist im Detail umstritten. Bei einer nicht rechtskonformen Gestaltung kommt es oft zu – im Ergebnis der teuren – Markenverletzungen.
Veröffentlicht unter Allgemein, NIETZER . Rechtsanwälte, Vertriebsrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Keyword-Advertising, Marke, Oberlandesgericht Frankfurt, Online-Verkaufsportal, Suchfunktion
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EuGH: Weiternutzung ausgelaufenen „Öko-Test“-Labels kann nicht aus Markenschutzgründen untersagt werden
Die Weiternutzung des „Öko-Test“-Labels auf der Verpackung eines Produktes kann auch nach dem Auslaufen des Siegels nicht aus Markenschutzgründen untersagt werden. Ein Verbot kommt nur in Betracht, wenn das Label missbraucht worden ist oder sein Image durch die Verwendung Wertschätzung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Markenrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit EUGH, Gerichtshof der Europäischen Union, Labelnutzung, Markenschutz
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Lidl und die olympischen Ringe
Der Einzelhändler Lidl darf weiterhin mit Fotos eines Grills werben, auf dem fünf runde Fleischpattys wie die olympischen Ringe angeordnet sind.
Veröffentlicht unter Allgemein, NIETZER . Rechtsanwälte, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Landgericht Heilbronn, Lidl, NIETZER . Rechtsanwälte, olympische Ringe, Olympischer Sportbund, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Werbung
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Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel
Eine neue Entscheidung des BAG zeigt auf, dass bei der Vereinbarung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote mit Arbeitnehmern Sorgfalt geboten ist. Das betrifft insbesondere das Erfordernis einer Karenzentschädigung. Unwirksame Klauseln können nicht „einfach“ durch eine salvatorische Klausel gerettet werden. Im Einzelnen ging es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit 10 AZR 448/15, 22.03.2017, Arbeitsverhältnis, Bundesarbeitsgericht, Chinesiches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, direkter oder indirekter Wettbewerb, Karenzentschädigung, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Nebenbestimmungen des Arbeitsvertrages, NIETZER & HÄUSLER, Revision, salvatorische Klausel, Urteil, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbsverbot
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Bundesgerichtshof klärt Zulässigkeit von Zugaben im Heilmittelwerbebereich
Die sogenannte „Zugabeverordnung“ ist schon lange Vergangenheit. Im Rahmen der allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Schranken dürfen daher bereits seit vielen Jahren Waren und Dienstleistungen mit Zugaben verkauft und vor allem allen Dingen beworben werden.
Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, HWG, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Zugabeverordnung
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Produktpiraterie und Nachahmungsschutz – BGH zeigt Grenzen auf –
In einer neuen Entscheidung vom 23.10.2014 (Aktenzeichen I ZR 133/13 – „Keksstangen“) hat der Bundesgerichtshof einen allzu weit gehenden Schutz vor Produktpiraterie/Nachahmung abgelehnt.
Veröffentlicht unter Allgemein, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Nachahmungsschutz, NIETZER & HÄUSLER, Produktpiraterie, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbsrecht
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Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung „ENERGY & VODKA“ nicht um eine nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 – der sogenannten Health-Claims-Verordnung – verbotene Angabe handelt.
Veröffentlicht unter Allgemein, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Europäische Union, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbs- und Markenrecht
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Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.
Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Markenrecht, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbs- und Markenrecht
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