US-Recht- Bundesgerichtshof
- Bundesarbeitsgericht
- Entrepreneurschip (ETP)
- Ein Fehler ist aufgetreten – der Feed funktioniert zurzeit nicht. Versuche es später noch einmal.
- WiWo Unternehmen
- Presse EU|Wirtschaft
- FAZ Staat und Recht
- FAZ Politik
Archiv der Kategorie: Verbraucherschutz
Dash Button
Das Landgericht (LG) München I, hat eine weitere Detailfrage des elektronischen Geschäftsverkehrs („E-Business“) von Amazon geklärt. In seinem Urteil vom 01.03.2018, Az. 12 O 730/17, ging es um den Vertragsschluss mittels des sog. „Dash Buttons“, dessen juristische Einordnung und Bewertung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Allgemein, Handelsrecht, IT-Recht, Kaufrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Schuldverhältnisse, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, Vertriebsrecht
Verschlagwortet mit Bestellung, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, Dash Button, deutsches Unternehmensrecht, E-Business, Landgericht München, NIETZER . Rechtsanwälte, Unterlassung, Urteil, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Verbraucher
Schreib einen Kommentar
Verlinkung zur Online- Streitbeilegungsplattform
Das Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 03.08.2017, Az: 4 O 50/17, hat sich der Rechtsprechung des OLG Koblenz, Urteil vom 25.01.2017, Az: 9 W 426/16 angeschlossen.
Veröffentlicht unter Allgemein, IT-Recht, Nietzer & Häusler, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abmahnung, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Hinweispflicht, NIETZER & HÄUSLER, Rechtsprechung, Streitbeilegungsplattform, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Verlinkung
Schreib einen Kommentar
Werbung über „Influencer“
In einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Celle hat dieses entschieden, dass die Werbung über Beiträge so genannter „Influencer“ in Social Media wie Instagram und Facebook deutlich als solche zu kennzeichnen ist. Allein der unter mehreren Hashtags platzierte Hinweis „#ad“ ist dazu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, IT-Recht, Nietzer & Häusler, UWG, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Hashtag, Influencer, Kennzeichnung, NIETZER & HÄUSLER, Oberlandesgericht Celle, Ordnungsgeld, Rossmann, Social Media, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Werbung
Schreib einen Kommentar
Gesetzesreform über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten
Am 13.01.2018 tritt die Reform des Gesetzeses über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG) in Kraft. Es wird eine neue Vorschrift in das BGB (§ 270a BGB) eingefügt, die es verbietet, Aufschläge für bestimmte Zahlungsarten vom Käufer zu verlangen.
Veröffentlicht unter AGB, Allgemein, Kaufrecht, Nietzer & Häusler, Schuldverhältnisse, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Aufschläge, B2B, B2C, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Gebühren, NIETZER & HÄUSLER, Online-Handel, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Zahlungsmittel
Schreib einen Kommentar