Schlagwort-Archive: NIETZER & HÄUSLER

„Unsere Bankverbindung hat sich geändert“

Publiziert am 10. Februar 2017 von Nietzer Wolf M.

Im Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen kommt es in letzter Zeit zu großen Schadensdimensionen, weil ein Dritter in betrügerischer Absicht in den E-Mail-Austausch zwischen Schuldner und Gläubiger eindringt.

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Entgelte der Bundesanzeiger Verlag GmbH

Publiziert am 18. Mai 2015 von Nietzer Wolf M.

Nach einer neuen Entscheidung des Amtsgerichts Köln (NZG 2015, 74) ist die Bundesanzeiger Verlag GmbH im Zivilprozess dazu verpflichtet, ihre Entgelte einer gerichtlichen Prüfung zu unterziehen.

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Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der „Tagesschau-App“

Publiziert am 7. Mai 2015 von Nietzer Wolf M.

Das Wirtschaftsgeschehen zwischen den gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und sonstigen, insbesondere der Presse entstammenden, Wettbewerbern ist seit längerem und in einer Vielzahl von Aspekten heftig umstritten. Einen weiteren Mosaikstein bietet dazu die neueste Entscheidung des BGH zur Frage der Zulässigkeit der … Weiterlesen →

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Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

Publiziert am 17. April 2015 von Nietzer Wolf M.

Neue Musikrichtungen und Stile bewirken neue, spannende Fragen im Urheberrecht. Mit einer solchen hatte sich der Bundesgerichtshof zuletzt in seiner Entscheidung vom 16.04.2015 – I ZR 225/12 – „Goldrapper“ zu befassen.

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Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

Publiziert am 9. April 2015 von Nietzer Wolf M.

Dass auf dem Gebiet des Marken- und Kennzeichenrechts Vorsicht angebracht ist, ist für Unternehmer keine Neuheit. Zwar kennt die Rechtsprechung bei Parodien, Persiflagen und kabarettistischen „Bearbeitungen“ gewisse Einschränkungen. Diese ergeben sich oftmals aus der im Grundgesetz als Grundrecht in Art. … Weiterlesen →

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GmbH-Geschäftsführer: Rechtsweg zum Arbeitsgericht

Publiziert am 5. März 2015 von Nietzer Wolf M.

Nach einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts besteht für den abberufenen Geschäftsführer einer GmbH die Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit (BAG 10 AZB 46/14, NJW 2015, 570 ff.).

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Die Besonderheiten des Zivilprozessrechts für die grenzüberschreitenden Fälle

Publiziert am 26. Februar 2015 von Nietzer Wolf M.

Der grenzüberschreitende Zivilrechtsstreit ist in einem gesonderten Kapitel des chinesischen Zivilprozessgesetzes geregelt. Die gesetzgeberische Beachtung des grenzüberschreitenden Zivilrechtsstreits erstreckt sich auch auf die Erläuterung des Obersten Chinesischen Gerichts vom 30.01.2015, die ebenfalls eine bindende Wirkung für alle chinesischen Gerichte hat.

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Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

Publiziert am 18. Februar 2015 von Nietzer Wolf M.

Der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden kann einen wichtigen Grund zur Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG darstellen, wenn der Verdacht auch bei Berücksichtigung der Besonderheiten des Ausbildungsverhältnisses dem Ausbildenden die Fortsetzung der … Weiterlesen →

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Befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen des Renteneintrittsalters

Publiziert am 16. Februar 2015 von Nietzer Wolf M.

Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien nach Erreichen des Renteneintrittsalters des Arbeitnehmers die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, kann die Befristung sachlich gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht…

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Verbraucherschutz in China

Publiziert am 1. Februar 2015 von Nietzer Wolf M.

Durch den Erlass des Verbraucherschutzgesetzes vom 25.10.2013 sowie der „Verordnung zur Ahndung der Verletzung des Verbraucherschutzes“ vom 05.01.2015 nähert sich der Verbraucherschutz in China langsam dem auf europäischer Ebene bestehenden Niveau an. Für den Vertrieb der Waren chinesischer Hersteller sowie … Weiterlesen →

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