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Schlagwort-Archive: Markenrecht
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke
Dass auf dem Gebiet des Marken- und Kennzeichenrechts Vorsicht angebracht ist, ist für Unternehmer keine Neuheit. Zwar kennt die Rechtsprechung bei Parodien, Persiflagen und kabarettistischen „Bearbeitungen“ gewisse Einschränkungen. Diese ergeben sich oftmals aus der im Grundgesetz als Grundrecht in Art. … Weiterlesen
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Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.
Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht
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Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test“ der Stiftung Warentest entschieden.
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Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zur Auskunftspflicht von Bankinstituten über Kontodaten bei Markenfälschungen vor
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über … Weiterlesen
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Lizenznehmerin für „Davidoff“ Parfüm klagt gegen eBay-Verkauf von Produktfälschungen
Die Klägerin ist Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von „Davidoff“ Parfüms. Ein Dritter bot über die Auktionsplattform eBay im Januar 2011 ein Parfüm unter der Marke „Davidoff“ an, das sich als Produktfälschung herausstellte. Nach Auskunft von eBay stammte … Weiterlesen
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Hard-Rock Cafe – Unterlassungsklage Marken- und Bildrechte
Die Parteien streiten über Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatzfeststellung, Vernichtung sowie Verzicht auf bestimmte Domainnamen im Zusammenhang mit der Bezeichnung und dem Logo „Hard Rock Cafe“ sowie dem Slogan „HELP THE PLANET“. Die Klägerinnen, die der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, Domain, Gesellschaftsrecht, Hard Rock Cafe, Internetauftritt, Markenrecht, NIETZER & HÄUSLER, Schadensersatz, Unterlassungsklage
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BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil „VOLKS“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, Gesellschaftsrecht, Kennzeichen mit Bestandteil "VOLKS", Markenrecht, Markenverletzung, NIETZER & HÄUSLER, Schadensersatz, Unterlassung, Volkswagen
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Made in Germany
Gute Zusammenfassung betreff der Verwendung des Slogans „Made in Germany“: Made_in_Germany
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Verschlagwortet mit anwalt amerikanischen Recht, Made in Germany, Madrider Abkommen, Markenrecht, Nietzer&Häusler, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsanwälte Heilbronn Franken
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