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Schlagwort-Archive: Wort-Bild-Marke
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke
Dass auf dem Gebiet des Marken- und Kennzeichenrechts Vorsicht angebracht ist, ist für Unternehmer keine Neuheit. Zwar kennt die Rechtsprechung bei Parodien, Persiflagen und kabarettistischen „Bearbeitungen“ gewisse Einschränkungen. Diese ergeben sich oftmals aus der im Grundgesetz als Grundrecht in Art. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Markenrecht, Nietzer & Häusler
Verschlagwortet mit BGH, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Markenrecht, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wort-Bild-Marke
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Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test“ der Stiftung Warentest entschieden.
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Pressemeldung
Verschlagwortet mit Axel Springer Verlag, Löschung der Marke "test", Markenrecht, NIETZER & HÄUSLER, Stiftung Warentest, Streit, Wort-Bild-Marke
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