US-Recht
Bundesgerichtshof
Bundesarbeitsgericht
Entrepreneurschip (ETP)
- Ein Fehler ist aufgetreten – der Feed funktioniert zurzeit nicht. Versuche es später noch einmal.
WiWo Unternehmen
Presse EU|Wirtschaft
FAZ Staat und Recht
FAZ Politik
Blogroll
Kategorien
- AGB
- AGG
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Best Practices
- BGH
- Bundesarbeitsgericht
- Bundesfinanzhof
- Bundesgerichtshof
- Bundesverfassungsgericht
- Chinesisches Handelsministerium
- Chinesisches Recht
- Chinesisches Unternehmensrecht
- Compliance
- Compliance and Ethics
- Compliance China
- Datenschutz
- Department of Justice
- Deutsches Unternehmensrecht
- Due Diligence
- Energierecht
- EU Recht
- Facilitation Payment
- FCPA
- GDL
- Gesellschaftsrecht
- Gesellschaftsrecht China
- Handelsrecht
- Insolvenzrecht
- IT-Recht
- Joint Venture
- Kaufrecht
- Landesarbeitsgericht
- Markenrecht
- Medien- und Presserecht
- NIETZER . Rechtsanwälte
- Nietzer & Häusler
- Nietzer & Häusler
- Nietzer & Häusler
- Pressemeldung
- Rechtsprechung China
- Registered Capital
- Schuldverhältnisse
- Tarifvertrag
- TVöD
- UN-Kaufrecht
- Unternehmensgründung China
- Urheberrecht
- US Unternehmensrecht
- USA Recht
- UWG
- Verbraucherschutz
- Verbraucherschutzgesetz China
- Versicherungsrecht
- Vertragsrecht
- Vertriebsrecht
- Wertpapierprospektgesetz
- Wettbewerbs- und Markenrecht
- Wettbewerbsrecht
Schlagwort-Archive: Gerichtshof der Europäischen Union
EuGH: Weiternutzung ausgelaufenen „Öko-Test“-Labels kann nicht aus Markenschutzgründen untersagt werden
Die Weiternutzung des „Öko-Test“-Labels auf der Verpackung eines Produktes kann auch nach dem Auslaufen des Siegels nicht aus Markenschutzgründen untersagt werden. Ein Verbot kommt nur in Betracht, wenn das Label missbraucht worden ist oder sein Image durch die Verwendung Wertschätzung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Markenrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit EUGH, Gerichtshof der Europäischen Union, Labelnutzung, Markenschutz
Schreib einen Kommentar
Müssen Leiharbeitnehmer bei einer Massenentlassungsanzeige berücksichtigt werden?
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 16.11.2017 – 2 AZR 90/17 (A) den EuGH um Beantwortung u.a. der Frage gebeten, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer i.S d. § … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Nietzer & Häusler
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Gerichtshof der Europäischen Union, Kündigungsschutzklage, Leiharbeitnehmer, Massenentlassung, Massenentlassungsanzeige, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht
Schreib einen Kommentar