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Schlagwort-Archive: Urteil
Neues zu dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht
Ein kürzlich ergangenes Urteil des Landgerichts Köln (Urt. v. 18.03.2019 – Az.: 26 O 25/18) bringt ein kleines Stück weitere Klarheit zu Zweck und Umfang von Auskunftsrechten, die auf Art. 15 der Datenschutzgrundverordnung („DSGVO“) gestützt werden. Das Landgericht stellt klar, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Datenschutz, NIETZER . Rechtsanwälte
Verschlagwortet mit Auskunftsrecht, Datenschutz, Landgericht Köln, Urteil
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Dash Button
Das Landgericht (LG) München I, hat eine weitere Detailfrage des elektronischen Geschäftsverkehrs („E-Business“) von Amazon geklärt. In seinem Urteil vom 01.03.2018, Az. 12 O 730/17, ging es um den Vertragsschluss mittels des sog. „Dash Buttons“, dessen juristische Einordnung und Bewertung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Allgemein, Handelsrecht, IT-Recht, Kaufrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Schuldverhältnisse, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, Vertriebsrecht
Verschlagwortet mit Bestellung, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, Dash Button, deutsches Unternehmensrecht, E-Business, Landgericht München, NIETZER . Rechtsanwälte, Unterlassung, Urteil, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Verbraucher
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Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel
Eine neue Entscheidung des BAG zeigt auf, dass bei der Vereinbarung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote mit Arbeitnehmern Sorgfalt geboten ist. Das betrifft insbesondere das Erfordernis einer Karenzentschädigung. Unwirksame Klauseln können nicht „einfach“ durch eine salvatorische Klausel gerettet werden. Im Einzelnen ging es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit 10 AZR 448/15, 22.03.2017, Arbeitsverhältnis, Bundesarbeitsgericht, Chinesiches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, direkter oder indirekter Wettbewerb, Karenzentschädigung, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Nebenbestimmungen des Arbeitsvertrages, NIETZER & HÄUSLER, Revision, salvatorische Klausel, Urteil, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbsverbot
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BGH: Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen „Peek & Cloppenburg KG“ über bundesweite Werbung
Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in fünf Verfahren über die Frage entschieden, wie eine bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung gestaltet sein muss.
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, bundesweite Werbung, Familienunternehmen, Gesellschaftrecht, NIETZER & HÄUSLER, Peek & Cloppenburg, Urteil
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