Schlagwort-Archive: EUGH

Zulässigkeit eines Drittplattformverbots für Luxusprodukte bei einem selektiven Vertriebsnetz

Der EuGH hat sich in seinem Urteil vom 06.12.2017, Aktenzeichen: C – 230/16, unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, ob es rechtmäßig ist, als Unternehmen seinen Vertragshändlern zu verbieten, die Produkte über Drittplattformen wie zum Beispiel Amazon oder ebay zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Handelsrecht, Kaufrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Umwandlung von Gesellschaften in Europa

Der EuGH hat durch eine Entscheidung vom Oktober 2017 die grenzüberschreitende Umwandlung von Gesellschaften erleichtert.

Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Gesellschaftsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Dynamische IP-Adressen – BGH leitet Klärung auf europäischer Ebene ein –

Derzeit laufen EU-weit die Vorbereitungen zur Schaffung des EU-weiten Datenschutzrechts. Bis es soweit ist, gelten jedoch noch die nationalen Datenschutzgesetze, die teilweise aufgrund europäischer Richtlinien einheitliche Züge aufweisen. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr mit einem Vorlagebeschluss vom Europäischen Gerichtshof die weitere … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, IT-Recht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

EUGH-VORLAGE ZUR ZULÄSSIGKEIT DES „FRAMING“ – BGH

Dürfen Internet-Videos ohne Erlaubnis der Urheber in Webseiten eingebettet werden? Diese Frage will der Bundesgerichtshof (BGH) gemäß Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12 durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorab entscheiden lassen. Im zu Grunde liegenden Rechtsstreit klagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

EuGH bestätigt 38 Mio-EUR-Buße wegen Siegelbruchs

Als Mitglied des DIHK-Rechtsausschusses wollen wir Sie über ein DIHK Rundschreiben informieren, welches allgemein für Versiegelungen im Rahmen von Durchsuchungen von Firmen lesenswert ist – Obacht geben, länger leben. Siegelbruch ist KEIN Kavaliersdelikt. Der EuGH hat am 22.11.2012 bestätigt, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

KLAGE DER KOMMISSION AUF SCHADENERSATZ WEGEN KARTELL – EUGH

Die EU-Grundrechtecharta hindert die Europäische Kommission nicht, die Union vor einem nationalen Gericht im Rahmen einer Klage auf Schadenersatzanspruch wegen Verstoßes gegen Kartellbestimmungen zu vertreten. Dies entschied der EuGH in einem Urteil vom 6. November 2012 (Rs. C-199/11).

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesellschaftsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

VERBOT DES INTERNETVERKAUFS GRUNDSÄTZLICH UNWIRKSAM – EUGH

Eine Vertragsklausel, die de facto das Internet als Vertriebsform für Vertragsprodukte ausschließt, stellt grundsätzlich eine nicht gerechtfertigte Wettbewerbsbeschränkung dar.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar