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Schlagwort-Archive: Urheberrecht
Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke
Neue Musikrichtungen und Stile bewirken neue, spannende Fragen im Urheberrecht. Mit einer solchen hatte sich der Bundesgerichtshof zuletzt in seiner Entscheidung vom 16.04.2015 – I ZR 225/12 – „Goldrapper“ zu befassen.
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Verschlagwortet mit BGH Karlsruhe, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, NIETZER & HÄUSLER, Rap, Urheberrecht, US-Unternehmensrecht, USA Recht
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Bundesgerichtshof zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Drucker und PCs zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten nach §§ 54, 54a Urheberrechtsgesetz in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung (UrhG aF) gehören.
Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, NIETZER & HÄUSLER, Urheberrecht, Urheberrechtliche Nutzungsrechte, Urheberrechtsgesetz, US-Unternehmensrecht, USA Recht
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Der BGH hat mit einer heutigen Entscheidung das Thema Verwirkung bei Verletzungsansprüchen von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten, beleuchtet.
Verwirkung bedeutet, dass sich ein Rechteinhaber nach Treu und Glauben nicht mehr auf ein ihm eigentlich zustehendes Recht berufen kann bzw. dieses Recht nicht mehr geltend machen kann. Die Verwirkung tritt ein, wenn seit der Möglichkeit seiner Geltendmachung längere Zeit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BGH, Filmaufnahme, NIETZER & HÄUSLER, Nutzungsrechte, Schutzrechte, Unterlassung, Urheberrecht, Verwirklichung bei Verletzungsansprüchen, Werteersatz
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Neues EuGH-Urteil: Hyperlinks zulässig!
Ein neues Urteil des EuGH (EuGH, Urteil vom 13.2.2014 – 466/12 Nils Svensson u.a. / Retriever Sverige AB ) bestätigt: Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, die auf einer anderen Seite … Weiterlesen
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Bundesgerichtshof zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, elektronische Lernplattform, Lizenz, NIETZER & HÄUSLER, Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke, Universitäten, Urheberrecht
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Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an einer Filmaufnahme
Die Parteien streiten über die angebliche Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an einer Filmaufnahme. Der Kameramann Herbert Ernst hatte nach dem revisionsrechtlich zugrunde zu legenden Vortrag der Kläger am 17. August 1962 das Sterben und den Abtransport des Peter Fechter, der bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Internet, NIETZER & HÄUSLER, Rundfunkanstalt, Schadensersatz, Unterlassung, Urheberrecht, Verletzung Nutzungsrechte
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Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen
Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, Facebook, GEMA, Google, Haftung von File-Hosting-Diensten, Kontrolle Linksammlung, NIETZER & HÄUSLER, RapidShare, Twitter, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
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Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen zu befasst.
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Verschlagwortet mit BGH, gebrauchte Softwarelizenzen, NIETZER & HÄUSLER, Urheberrecht, Vervielfältigung, Zulässigkeit
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Urheberrechtsverletzung durch „Framing“ von geschützen Inhalten in eigenes Internetangebot
Die Parteien streiten über die Frage, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die bereits über andere Internetangebote abrufbar sind, in sein eigenes Internetangebot im Wege des „Framing“ einbindet.
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, Framing, Gesellschaftsrecht, Internet, NIETZER & HÄUSLER, Nutzungsrechte, Urheberrecht, YouTube
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EUGH-VORLAGE ZUR ZULÄSSIGKEIT DES „FRAMING“ – BGH
Dürfen Internet-Videos ohne Erlaubnis der Urheber in Webseiten eingebettet werden? Diese Frage will der Bundesgerichtshof (BGH) gemäß Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12 durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorab entscheiden lassen. Im zu Grunde liegenden Rechtsstreit klagte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, EUGH, Framing, Urheberrecht
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