Schlagwort-Archive: EU

Arbeits- und Sozialrecht bei Europabezug

Publiziert am 8. Juni 2018 von Nietzer Wolf M.

Auch für Arbeitsverträge mit europäischen Bezügen gilt: Der Vertrag unterliegt dem von den Parteien gewählten Recht. Diese können grundsätzlich nach Artikel 3 Rom I-VO das auf den Vertrag anwendbare Recht frei wählen. Jedoch können hierbei zwingende Bestimmungen des Arbeitnehmerschutzes nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, EU Recht, NIETZER . Rechtsanwälte, Schuldverhältnisse | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Kartellrecht und die Kooperation von Unternehmen – eine Gratwanderung

Publiziert am 9. Mai 2017 von Nietzer Wolf M.

Antworten auf die Fragen was ist wann und wie erlaubt, lassen sich anhand der sehr ausführlichen und hilfreichen aktuellen MITTEILUNG DER KOMMISSION, Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

EU: Haftungsrisiken einer Gesellschaft bei Beteiligung an einem Joint Venture wegen dessen kartellrechtlichen Verstößen

Publiziert am 26. Dezember 2012 von Nietzer Wolf M.

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Entscheidung Dow Chemical Co v European Commission (T-77/08) and EI du Pont de Nemours & Co v European Commission (T-76/08) (Appeal pending) sowohl Dow Chemical als auch El du Pont de Nemours & Co … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesellschaftsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Grenzüberschreitende Sitzverlegung deutscher Kapitalgesellschaften – zulässig? Ja!

Publiziert am 2. Februar 2012 von Nietzer Wolf M.

Am 1.11.2008 ist das Gesetz zur Modernisierung des GmbH- Rechtes und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft getreten. Hierdurch wurde einer deutschen Kapitalgesellschaften der Weg eröffnet eröffnet, den Verwaltungssitz in das Ausland zu verlegen.  Die Gesellschaft muss lediglich noch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT FÜR EU-PATENT – PARLAMENT

Publiziert am 18. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Das EU-Parlament unterstützt eine Verstärkte Zusammenarbeit für die Schaffung eines gemeinsamen EU-Patentsystems. Am 15. Februar 2011 hat es zugestimmt, das entsprechende Verfahren anzuwenden (s. EiÜ 05/11, 44/10, 43/10). Voraussichtlich am 9./10. März 2011 wird der Rat für Wettbewerbsfähigkeit den Beschluss … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar