Schlagwort-Archive: compliance

Foreign Joint Venture in China – Board of Directors

Publiziert am 5. Juni 2014 von Nietzer Wolf M.

Seit In-Kraft-Treten des Chinesischen Gesellschaftsgesetzbuchs 2006 wurden viele Vorschriften in den Gesetzen über Foreign Joint Venture und Wholly Foreign Owned Enterprise ersetzt. Dennoch bleiben die Regeln über die Gesellschaftsorgane in Foreign Joint Venture teilweise unverändert. Das steht in einer Verwaltungsvorschrift … Weiterlesen →

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Amendement des chinesischen Arbeitsvertragsgesetzes vom 28.12.2012 betreffend Arbeitnehmerüberlassungsrecht in der Volksrepublik China

Publiziert am 15. Februar 2013 von Nietzer Wolf M.

Der ständige Ausschuss des Volkskongresses China hat zugunsten der Leiharbeitnehmer die Regelungen über Arbeitnehmerüberlassungen in dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz geändert. Die in China angesiedelten ausländischen Unternehmen, die Arbeitnehmerüberlassungen von einer Verleihagentur erhalten, sollen wegen Compliance die neuen Regelungen berücksichtigen.

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EU: Haftungsrisiken einer Gesellschaft bei Beteiligung an einem Joint Venture wegen dessen kartellrechtlichen Verstößen

Publiziert am 26. Dezember 2012 von Nietzer Wolf M.

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Entscheidung Dow Chemical Co v European Commission (T-77/08) and EI du Pont de Nemours & Co v European Commission (T-76/08) (Appeal pending) sowohl Dow Chemical als auch El du Pont de Nemours & Co … Weiterlesen →

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Compliance-Verpflichtungen und Arbeitsrecht

Publiziert am 17. Oktober 2012 von Nietzer Wolf M.

Hier der entsprechende Auszug aus dem Handbuch zur Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht, Verfasser  Prof. Dr. Ulrich Tödtmann und Frau Dr.Anna-Lena Kaluza: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht – Compliance-Verpflichtungen;  die Einstellung in diesen Blog erfolgt mit Billigung des Verlages C. H. Beck oHG.

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Zehn Thesen zu Compliance

Publiziert am 12. Oktober 2012 von Nietzer Wolf M.

NJW 41/2012, Dr. Klaus Moosmayer 1. These Die Compliance findet ihre rechtliche Grundlage in der im Bußgeldtatbestand des § 130 OWIG geregelten und nach außen wirkenden Rechtspflicht der Unternehmensleitung, die von ihr verantworteten unternehmerischen Aktivitäten dergestalt zu organisieren und zu … Weiterlesen →

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Compliance: Interview mit einer Chief Compliance Officer

Publiziert am 27. September 2012 von Nietzer Wolf M.

NIETZER & HÄUSLER und Compliance: Hierzu lesenswerter Artikel der FAZ. „Wir werden oft als Geschäftsverhinderer gesehen“ 21.08.2012 ·  Compliance ist für viele ein Buch mit sieben Siegeln – dabei wird dieser Bereich immer wichtiger. Ergo hat das nach einem Skandal wegen … Weiterlesen →

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China: Compliance und der Rio Tinto Fall

Publiziert am 25. Juli 2012 von Nietzer Wolf M.

Am 29.03.2010 hat das erste Volksgericht Shanghai Mittelstufe ein Urteil gefällt, dass der Australier, Herr Shitai Hu, wegen der Straftat „Annahme von Bestechungsgeldern von nicht staatlichem Personal“ und „Verletzung von Geschäftsgeheimissen“ schuldig ist. Er wurde somit zu einer Freiheitstrafe und … Weiterlesen →

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Compliance – Empfehlungen auch für mittelständische Familienunternehmen

Publiziert am 25. März 2012 von Nietzer Wolf M.

Compliance: 10 Thesen für die Unternehmenspraxis. Da NIETZER & HÄUSLER  zunehmend mit dem Thema Compliance befasst ist bzw. mandantenseitig wird , sprich der Sensibilisierung von Unternehmen in diesem Bereich, oftmals auch ausgelöst durch Forderungen der deutschen (Groß)Industrie, und diesbezüglich notwendiger … Weiterlesen →

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Compliance im Mittelstand

Publiziert am 19. März 2012 von Nietzer Wolf M.

Eines darf bei all‘ den aufgesetzten Compliance Struktruren im Unternehmen nicht vergessen werden: Neben Recht ist auch Anstand und gesunder Menschenverstand als Gradmesser dessen gefordert, was sich noch im Bereich des „Zulässigen“, und was schon jenseits davon im Graubereich und … Weiterlesen →

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BMI veröffentlicht Fragen-/Antwortenkatalog zur Annahme von Belohnungen und Geschenken

Publiziert am 20. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Das Bundesministerium des Innern hat am 09.12.0211 einen Fragen-/Antwortenkatalog zum Thema „Annahme von Belohnungen und Geschenken“ veröffentlicht. Der Katalog wurde gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaft erarbeitet und informiert über die besonderen Regeln, die für die öffentliche Verwaltung im Umgang mit … Weiterlesen →

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