US-Recht- Bundesgerichtshof
- Bundesarbeitsgericht
- Entrepreneurschip (ETP)
- Ein Fehler ist aufgetreten – der Feed funktioniert zurzeit nicht. Versuche es später noch einmal.
- WiWo Unternehmen
- Presse EU|Wirtschaft
- FAZ Staat und Recht
- FAZ Politik
Schlagwort-Archive: Chinesisches Recht
Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden
Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Anspruch auf Vergütung, arbeitsunfähig, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, Deutsches Recht, deutsches Unternehmensrecht, Erbrecht USA, gesundheitliche Gründe, keine Nachtschicht, Krankenhaus, NIETZER & HÄUSLER, nur Tagschichten
Schreib einen Kommentar
Zum Ersatz von Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Sachmängelhaftung bei einem Kaufvertrag zwischen Unternehmern
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Handwerker gegenüber seinem Lieferanten bei Mängeln des gelieferten Materials Anspruch auf Ersatz der Ein- und Ausbaukosten hat, die dem Handwerker dadurch entstehen, dass er gegenüber seinem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit BGB, BGH, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Kaufvertrag zwischen Unternehmen, Nacherfüllung, NIETZER & HÄUSLER, Sachmängelhaftung, Schadensersatzansprüche, US-Unternehmensrecht, USA Recht
Schreib einen Kommentar
Chinesisches Unternehmensgesetz – Wirksamkeit von internen Absprachen zur Stammeinlage einer Kapitalgesellschaft
Nach Art. 27 des Chinesischen Unternehmensgesetzes (CUG) können die Gesellschafter Bargeld, Sacheinlage, geistiges Eigentum, Landnutzungsrecht u.s.w. als Einlage leisten, es sei denn, Gesetze oder Verwaltungsvorschriften schließen dies ausdrücklich aus. Ein solcher Ausschluss ergibt sich vor allem aus Art. 14 Abs. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensgesetz, Deutsch - chinesischer Anwalt, Gesellschaftsgründung China, Unternehmensgründung China
Schreib einen Kommentar
China: Arbeitsrecht
Information zum chinesischen Arbeitsrecht “To establish an employment relationship, a written employment contract shall be concluded by an employer and an employee. The employment relationship is established as of the date of employment. A written employment contract must be concluded … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit chinesisches Arbeitsgesetz, Chinesisches Recht
Schreib einen Kommentar
Organisationsstruktur einer chinesischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
In der Praxis ist es üblich, dass ausländische Firmen in China eine Firma mit beschränkter Haftung gründen, die sich allerdings in der Struktur von der deutschen GmbH unterscheidet. Wie sieht die Organisationsstruktur nach dem heutigen chinesischen Unternehmensgesetz aus?
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit China, Chinesisches Recht, Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung, Organisationsstruktur
Schreib einen Kommentar
Umfang der Haftung von Leistungsstörung bzw. Vertragsbruch
Nach dem chinesischen Recht kann ein Anspruch auch gegen den Schaden/Verlust von vertraglichen Pflichtverletzungen, inklusive den entgangenen Gewinnen geltend gemacht werden. Jedoch ist der Haftungsumfang gesetzlich auf das bei Vertragsabschluss vorhersehbare Risiko beschränkt (Art. 113 CVG). Hingegen gibt es keine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesellschaftsrecht China
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, Haftungsumfang, Nietzer&Häusler, Schaden, Verlust, vertragliche Pflichtverletzung, Vertragsgesetz, Wirtschaftsanwälte Heilbronn Franken
Schreib einen Kommentar
China Rechtsnews
Die chinesische Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC) erließ am 27.07.2012 die Bestimmungen über die wichtigen Fragen der Umsetzung von Maßnahmen zur Verwaltung des Wertpapier Investments in China durch qualifizierte, ausländische und institutionelle. Diese neuen Bestimmungen zeigen, wie die Regierung die Investitionen von qualifizierten, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit ausländischen und institutionellen Investoren (QFII), China, Chinesisches Recht, Nietzer&Häusler, Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC)
Schreib einen Kommentar
China-Recht: News
Gefahrübergang beim Kauf nach dem chinesischen Vertragsgesetz und der neuesten richterlichen Erläuterung des Obersten Chinesischen Gerichts Der Gefahrübergang der Kaufsache im chinesischen Recht richtet sich in erster Linie nach Parteiautonomie. Das heißt, dass die Vertragsparteien selbst übereinstimmen können, wer wann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit China, Chinesisches Recht, chinesisches Vertragsrecht, Unternehmenskauf in China
Schreib einen Kommentar
China: Ministeriums-Bekanntmachung betreff Investitionen chinesischer Firmen im Ausland
Am 29.06.2012 haben 13 Ministerien der chinesischen Zentralregierung zusammen eine Bekanntmachung betreffend Ermutigung und Führung der aktiven Investitionen von privaten chinesischen Unternehmen ins Ausland veröffentlicht. Die wichtigsten Ministerien sind nachfolgend aufgeführt:
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Auslandsinvestitionen, Bekanntmachung, China, chinesicher Anwalt und Nieter & Häusler, chinesische Fimen in Deutschland, Chinesisches Recht
Schreib einen Kommentar
China: Compliance und der Rio Tinto Fall
Am 29.03.2010 hat das erste Volksgericht Shanghai Mittelstufe ein Urteil gefällt, dass der Australier, Herr Shitai Hu, wegen der Straftat „Annahme von Bestechungsgeldern von nicht staatlichem Personal“ und „Verletzung von Geschäftsgeheimissen“ schuldig ist. Er wurde somit zu einer Freiheitstrafe und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Compliance China
Verschlagwortet mit Bestechung, China, Chinesisches Gericht, Chinesisches Recht, compliance, Gesellschaftsrecht, Nietzer&Häusler, Rio Tinto Fall, Singapur, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Volksgericht Shanghai, Wirtschaftsanwälte Heilbronn Franken
Schreib einen Kommentar