Archiv der Kategorie: Allgemein

Nietzer & Häusler berät US-Deutsches Joint Venture bei der Gründung

Publiziert am 19. April 2011 von Nietzer Wolf M.

Innotrac Expands Fulfillment Operations into Europe Innotrac Corporation (NASDAQ: INOC), today announced an expanded operational footprint and capabilities through Innotrac Europe GmbH, a joint venture between Innotrac and PVS Fulfillment-Service GmbH in Neckarsulm, Germany.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Neues zur Arbeitnehmerüberlassung („Zeitarbeit“/ „Leiharbeit“)

Publiziert am 14. April 2011 von Nietzer Wolf M.

Die neuen Entwicklungen zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz machen es für viele Unternehmen sehr zeitnah notwendig, sich mit den geplanten Neuerungen des Gesetzes und den Folgen des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2010 zur Unwirksamkeit des Tarifvertrages AMP-CGZP zu befassen. Hierbei werden insbesondere Arbeitgeber … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

KEINE ANERKENNUNG BEI „FÜHRERSCHEINFORUMSHOPPING“ – EUGH

Publiziert am 1. April 2011 von Nietzer Wolf M.

Generalanwalt Yves Bot hat am 31. März 2011 seine Schlussanträge in der Rechtssache C-184/10 vorgelegt. In dem Vorabentscheidungsersuchen wird sich der EuGH mit der Frage auseinandersetzen, ob einer Bürgerin die Anerkennung einer Fahrerlaubnis eines anderen Mitgliedstaates verweigert werden kann, wenn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

DISKRIMINIERENDE ERBSCHAFTSSTEUER IN DEUTSCHLAND – KOMMISSION

Publiziert am 28. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Die Erbschafts- und Schenkungssteuerbestimmungen in Deutschland diskriminieren nach Auffassung der EU-Kommission Bewohner anderer EU-Mitgliedstaaten. Je nach Verwandtschaftsgrad wird einem in Deutschland ansässigen Deutschen ein Freibetrag von EUR 500.000 gewährt. Hat dagegen weder der Erblasser noch der Erbe seinen Wohnsitz in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Aktuelle Broschüren zum Datenschutz erschienen

Publiziert am 26. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) gibt ihre Broschüre “ Kundendatenschutz“ in der 3. Auflage heraus. Die Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung (AWV) hat ihre Broschüre mit Hinweisen für kleine und mittlere Unternehmen ebenfalls überarbeitet.  Der DIHK hat beide Broschüren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Wirtschaftsanwalt m/w gesucht

Publiziert am 25. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Wir suchen zur sofortigen Einstellung Anwalt m/w mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Vertragsrecht- und Gestaltung. Bewerbungen bitte per Email an Nietzer&Häusler, nietzer@unternehmensrecht.com.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Konformitätserklärung/ Declaration of Conformity

Publiziert am 24. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Wir sehen hin und wieder Erklärungen (siehe nachfolgend , die unseren Mandanten (produzierende Firmen / Hersteller)  von Versandhäusern, Katalogfirmen  oder Mittlerrn zur Unterschrift vorgelegt werden. Je nach Verhandlungsposition muss man damit leben,  kann aber auch über Änderungen nachdenken, insbesondere was … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Der Unternehmensgegenstand im Gesellschaftsrecht

Publiziert am 20. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Wenig Gesellschafter machen sich Gedanken über Sinn und Zweck des Wortlauts des Unternehmensgegenstandes, also wird er wie in der Regel beim Notar formuliert und vorgelesen akzeptiert, der Augenmerk liegt lediglich darauf, daß sich der beabsichtigte Geschäftszweck aus der Perspektive der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

GmbH Geschäftsführer und die Regelungen zum Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz

Publiziert am 18. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Der hier abrufbare Artikel gibt einen Überblick über die zunehmend von den Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) für Organe von Gesellschaften, insbes. GmbH Fremdgeschäftsführer für anwendbar erklärten Vorschriften aus dem AGB-Recht (Allgemeine Geschäftsbedingungen), AGG Recht (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) und dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

An­walt­li­cher Rat bei kritischen un­ter­neh­me­ri­schen Ent­schei­dun­gen

Publiziert am 14. März 2011 von Nietzer Wolf M.

Vorstände und Geschäftsführer eines Unternehmens tragen für ihre unternehmerischen Entscheidungen die Verantwortung. Der Vorwurf der Pflichtwidrigkeit als Voraussetzung für Schadensersatzansprüche entfällt jedoch, wenn sich Vorstände und Geschäftsführer innerhalb der Grenzen des unternehmerischen Ermessens bewegen. Was sind die Voraussetzungen des unternehmerischen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar