Schlagwort-Archive: USA Recht

Berechnung einer Betriebsrente – Unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten

Publiziert am 18. Juni 2014 von Nietzer Wolf M.

Die unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten bei der Berechnung der Betriebsrente im Rahmen einer Gesamtversorgung kann zulässig sein, wenn die Vergütungsstrukturen, die sich auf die Berechnungsgrundlagen der betrieblichen Altersversorgung auswirken, unterschiedlich sind.

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Pressemeldung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Foreign Joint Venture in China – Board of Directors

Publiziert am 5. Juni 2014 von Nietzer Wolf M.

Seit In-Kraft-Treten des Chinesischen Gesellschaftsgesetzbuchs 2006 wurden viele Vorschriften in den Gesetzen über Foreign Joint Venture und Wholly Foreign Owned Enterprise ersetzt. Dennoch bleiben die Regeln über die Gesellschaftsorgane in Foreign Joint Venture teilweise unverändert. Das steht in einer Verwaltungsvorschrift … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Chinesisches Recht, Compliance, Compliance China, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsrecht China, Rechtsprechung China, Unternehmensgründung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Schadensersatz und Entschädigung nach § 15 AGG – Anwendbarkeit des § 167 ZPO

Publiziert am 22. Mai 2014 von Nietzer Wolf M.

Die nach § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG erforderliche Schriftform zur Geltendmachung von Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen (§ 15 Abs. 1 und 2 AGG) kann auch durch eine Klage gewahrt werden. Dabei findet § 167 ZPO Anwendung. Es genügt der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder

Publiziert am 21. Mai 2014 von Nietzer Wolf M.

Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. Aufgrund der Angemessenheitsvermutung von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt.

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Schwarzarbeit wird nicht bezahlt

Publiziert am 30. April 2014 von Nietzer Wolf M.

Der u.a. für das Bauvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat hat heute entschieden, dass ein Unternehmer, der bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes* (SchwarzArbG)  verstoßen hat,  für seine Werkleistung keinerlei Bezahlung verlangen kann. 

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Zum Ersatz von Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Sachmängelhaftung bei einem Kaufvertrag zwischen Unternehmern

Publiziert am 25. April 2014 von Nietzer Wolf M.

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Handwerker gegenüber seinem Lieferanten bei Mängeln des gelieferten Materials Anspruch auf Ersatz der Ein- und Ausbaukosten hat, die dem Handwerker dadurch entstehen, dass er gegenüber seinem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Auf dem Radar der US-Justiz

Publiziert am 17. Februar 2012 von Nietzer Wolf M.

Aktueller Artikel im Schweizer Handelsblatt zum Thema USA – Deutschland und transatlantische Rechtsstreitigkeiten (Autoren: Jürg Meier und Jorgos Brouzos): US Artikel im Schweizer Handelsblatt Der transatlantische Wettbewerb zwischen europäischen und amerikanischen Firmen etwa findet zwar auf den Märkten statt – aber … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

KACO new energy GmbH – Wachstum pur!

Publiziert am 30. Juni 2011 von Nietzer Wolf M.

NIETZER & HÄUSLER gratuliert dem international agierenden Mandanten KACO new energy als einem Jobmotor im Bereich Photovoltaik und stetem Wegbegleiter des Umstiegs auf regenerative Energien  – heute am 30.Juni 2011 im ZDF heute journal. Weiter so! http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1374564/ZDF-heute-Sendung-vom-30.-Juni-2011?bc=kua884718

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Nietzer & Häusler berät US-Deutsches Joint Venture bei der Gründung

Publiziert am 19. April 2011 von Nietzer Wolf M.

Innotrac Expands Fulfillment Operations into Europe Innotrac Corporation (NASDAQ: INOC), today announced an expanded operational footprint and capabilities through Innotrac Europe GmbH, a joint venture between Innotrac and PVS Fulfillment-Service GmbH in Neckarsulm, Germany.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Neues zur Arbeitnehmerüberlassung („Zeitarbeit“/ „Leiharbeit“)

Publiziert am 14. April 2011 von Nietzer Wolf M.

Die neuen Entwicklungen zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz machen es für viele Unternehmen sehr zeitnah notwendig, sich mit den geplanten Neuerungen des Gesetzes und den Folgen des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2010 zur Unwirksamkeit des Tarifvertrages AMP-CGZP zu befassen. Hierbei werden insbesondere Arbeitgeber … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar