Schlagwort-Archive: Abmahnung

Verlinkung zur Online- Streitbeilegungsplattform

Das Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 03.08.2017, Az: 4 O 50/17, hat sich der Rechtsprechung des OLG Koblenz, Urteil vom 25.01.2017, Az: 9 W 426/16 angeschlossen.

Veröffentlicht unter Allgemein, IT-Recht, Nietzer & Häusler, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesgerichtshof zur Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und Geschmacksmuster

Der u. a. für das Gebrauchsmusterrecht zuständige X. Zivilsenat hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden. Die Klägerin erwarb von der Beklagten, einem Verlagsunternehmen, zusammen mit einem dort bestellten Buch eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Pressemeldung | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Voraussetzung für eine Abmahnung nach § 314 BGB

BGH-Urteil 2011: Einer fristlosen Kündigung hat regelmäßig eine Abmahnung vorauszugehen. Nach der Entscheidung des BGH genüge dafür die bloße Rüge des vertragswidrigen Verhaltens nicht. Für eine Abmahnung nach § 314 BGB sei zwar keine ausdrückliche Kündigungsandrohung erforderlich, es müsse aus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Vertriebsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar