Schlagwort-Archive: China

Die Haftung der Gesellschafter bei nicht vollständig geleisteter Einlage nach dem chinesischen Unternehmensgesetz

Das chinesische Unternehmensgesetz schreibt vor, dass der Gesellschafter für die Überschuldung der GmbH in dem Umfang haftet, indem er seinen Nennbetrag nicht voll eingezahlt hat. Falls mehrere oder  alle Gesellschafter ihre Einlage nicht vollständig geleistet haben, stellt sich die Frage, … Weiterlesen

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Gründung einer Produktionsgesellschaft in China (WFOE)

Eine Produktionsgesellschaft, die von einem ausländischen Investor in China gegründet wurde, ist ein Untertyp der sogenannten „Wholly Foreign Owned Enterprise (WFOE)“ und wird meistens als „WFOE“ benannt. Ihr Tätigkeitsbereich erstreckt sich von der Produktion bis hin zum Verkauf der eigenen … Weiterlesen

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Verbraucherschutz durch AGB-Kontrolle in China

AGB-Kontrolle zum Schutz der Verbraucher ist dem chinesischen Zivilrecht nicht fremd. Bereits im Jahre 1993 hat der Gesetzgeber den Verbraucherschutz durch AGB-Kontrolle im Verbraucherschutzgesetz niedergeschrieben. Nach § 24 des Chinesischen Verbraucherschutzgesetzes sind die AGB-Klauseln unwirksam, wenn sie gegen Treu und … Weiterlesen

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Richtlinie für verstärkten Schutz des geistigen Eigentums in China

Laut Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 20.12.2011 ist die Patentanmeldung Chinas im Jahr 2010 gewachsen. Es wurden 391.200 Patente 2010 in China angemeldet. Das ist 24,3 Prozent mehr als im Vorjahr. (Quelle: Online-News des Chinesischen Handelsministerium).   Neben … Weiterlesen

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NIETZER & HÄUSLER – Beratung im chinesischen Recht

Frau Dr.Jing Liu. LL.M., chinesische Anwältin bei Nietzer&Häusler seit Oktober, erhielt nunmehr vom Präsidenten des Amtsgerichts die nach deutschem (sehr formalen) Recht noch ausstehende Zulassung und Erlaubnis zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des chinesischen Rechts. Weit und breit … Weiterlesen

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KNOW-HOW SCHUTZ IN CHINA

NIETZER & HÄUSLER weiß aus vielen Mandatsgesprächen um die Problematik des Rechtschutzes für Know-how sowie von Wettbewerbsverboten für chinesische Mitarbeiter des z.B. chinesischen Joint Venture.  In diesem Zusammenhang mag ein Hinweis auf das chinesische Arbeitsgesetz 

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Nietzer & Häusler goes EAST.

NIETZER & HÄUSLER .Wirtschaftskanzlei erweitert ihre internationale Beratungskompetenz (US-Recht und UK-Recht) um den Bereich China und stellt in China studierte Chinesische Juristin mit Anwaltsexamen ein, die zudem auch für die in Planung befindliche Kooperation mit einer chinesischen Anwaltskanzlei zuständig sein … Weiterlesen

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Deutsch – chinesischer (Wirtschafts) Anwalt (m/w) – Festanstellung – gesucht.

Wir bauen zusätzlich zu unserer US Expertise (seit 1995) evtl. auch noch chin. Expertise in Süddeutschland  auf, um deutschen Mittelständler (insbesondere aber unseren Mandanten) in China betreuen zu können und suchen zur Festanstellung daher dt. / chin. Anwalt (m/w) (chin. … Weiterlesen

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