Archiv der Kategorie: Allgemein

 LG Wiesbaden, Urt. V. 30.11.2016 – Aktenzeichen 11 O 10/15: Das SCRUM-Verfahren ist eine Methode sogenannter agiler Softwareentwicklung. Bei diesem Verfahren erfolgt die Softwareerstellung in kleinen Schritten orientiert an den vom Auftraggeber fortlaufend definierten Aufgaben oder vorgegebenen, in der Software … Weiterlesen →

hina has always strengthened its supervision and control on product quality. Besides “the Chinese Product Quality Law”, the State Administration of Industry and Commerce has promulgated “the Methods on Supervision and Control of the Product Quality in Circulation” last year, … Weiterlesen →

Die folgenden zwei Leitsätze des OLG Stuttgart‘ Urteils vom März 2017 sind im Hnblick auf die Reichweite von in den meisten Gesellschaftsverträgen enthaltenen Wettbewerbsklauseln sowie Abfindungsklauseln nach dem Stuttgarter Verfahren für Unternehmer / Gesellschafter lesens- und beachtenswert und sind ggf. … Weiterlesen →

Für deutsche Unternehmen, die mit chinesischen Geschäftspartner ein Joint Venture mit gemeinsamer neu zu gründender Firma eingehen, müssen sich bewusst sein, dass der auch der neben den Articles of Association notwendig abzuschließende Joint Venture Vertrag nebst darin bezug genommener Vereinbarungen … Weiterlesen →

  Von unserer chinesischen AnwältingFrau Dr.Liu: Many foreign employers who operating in China believe: It´s usual to expect the China-based employees work overtime unpaid whenever needed to get the job done. And if an employee refuses to work overtime as … Weiterlesen →

Ein dringender betrieblicher Anlass für die Weisung an einen arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer, mit dem Arbeitgeber ein kurzes Personalgespräch zu führen, kann gegeben sein, wenn der Arbeitnehmer über Informationen zu wichtigen betrieblichen Abläufen oder Vorgängen verfügt, ohne deren Weitergabe dem Arbeitgeber … Weiterlesen →

Es wird verlangt, dass künftig „Gesellschaften oder sonstige juristische Personen“ zusätzlich zu den Informationen über ihren rechtlichen Eigentümer auch Angaben zum wirtschaftlichen Eigentümer machen müssen. Wirtschaftliche Berechtigte in diesem Sinne sind natürliche Personen, welche unmittelbar oder mittelbar mehr als 25 … Weiterlesen →

Nach den Themen Mindestlohn und Tarifeinheit hat die große Koalition in der 18. Legislaturperiode nun eine weitere arbeitsrechtliche Reform mit Wirkung zum 1.4.2017 zum Abschluss gebracht: die Reform des Fremdpersonaleinsatzes, insbesondere des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Gesetzgeberisches Ziel dabei ist, „die Leiharbeit … Weiterlesen →