Archiv des Autors: Nietzer Wolf M.

Tätigkeitsregelungen: Transparent, angemessen und doch flexibel

Hier finden Sie die soeben erschienene arbeitsrechtliche Veröffentlichung von Herrn Prof.Dr. Ulrich Tödtmann zum Thema „Tätigkeitsregelungen: Transparent, angemessen und doch flexibel“ gemäß einem Vortrag beim Mannheimer Arbeitsrechtstag 2011: Tätigkeitsregelungen.

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Musterklauseln für deutsch-chinesische Joint Venture Verträge

Ende Juni 2011 wurden die Musterklauseln für deutsch-chinesische Joint Venture Verträge von  dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Chinesischen Handelsministerium zusammen veröffentlicht (ratifiziert). Die Musterklauseln wurden von Rechtsexperten der beiden Länder zusammen erstellt und sollen die Unternehmensgründung … Weiterlesen

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OVDI – Version 3.0: Neuauflage der Offshore Voluntary Disclosure Initiative

Newsletter: Februar 2012

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Verpflichtung des Arbeitgebers zur Erteilung eines pflichtgemäßen qualifizierten Zeugnisses

Haben sich ein Arbeitgeber und sein Arbeitnehmer in einem Prozessvergleich vor dem Arbeitsgericht darauf verständigt, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer entsprechend einem vom Arbeitnehmer gefertigten Entwurf ein „pflichtgemäßes qualifiziertes Zeugnis“ erteilt, so braucht der Arbeitgeber den Entwurf des Arbeitnehmers nicht … Weiterlesen

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Verbraucherschutz durch AGB-Kontrolle in China

AGB-Kontrolle zum Schutz der Verbraucher ist dem chinesischen Zivilrecht nicht fremd. Bereits im Jahre 1993 hat der Gesetzgeber den Verbraucherschutz durch AGB-Kontrolle im Verbraucherschutzgesetz niedergeschrieben. Nach § 24 des Chinesischen Verbraucherschutzgesetzes sind die AGB-Klauseln unwirksam, wenn sie gegen Treu und … Weiterlesen

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Grenzüberschreitende Sitzverlegung deutscher Kapitalgesellschaften – zulässig? Ja!

Am 1.11.2008 ist das Gesetz zur Modernisierung des GmbH- Rechtes und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft getreten. Hierdurch wurde einer deutschen Kapitalgesellschaften der Weg eröffnet eröffnet, den Verwaltungssitz in das Ausland zu verlegen.  Die Gesellschaft muss lediglich noch … Weiterlesen

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Globalisierung des Mittelstandes

„Der wirtschaftliche Globalisierungsprozess ist eine unaufhaltsame Entwicklung, der speziell für Kleine und Mittlere Unternehmen nicht nur eine fundamentale, sondern auch eine existenzielle Bedeutung darstellen kann. Für KMU ist es zwingend notwendig sich den globalen Entwicklungen und Anforderungen anzupassen und die … Weiterlesen

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Aktualisierung des Investitionskatalogs für ausländische Investoren in China

Autor: Frau Dr. Jing Liu, NIETZER & HÄUSLER: Jede in China vorgenommene Unternehmensgründung bzw. -Kauf durch ausländische Investoren soll zuerst nach dem sog. Investitionskatalog für ausländische Investoren geprüft werden, ob die vom Unternehmen angestrebten Tätigkeiten und die ausgewählte Gestaltungsart – … Weiterlesen

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Stellenangebot

NIETZER & HÄUSLER . WIRTSCHAFTSKANZLEI . Auf den Mittelstand ausgerichtete Sozietät mit Zulassungen in USA, UK + China wächst und sucht Anwälte (w/m) mit den Schwerpunkten Handels-, Gesellschafts-, Arbeits-und Vertragsrecht, M&A, Compliance; mehr unter www.unternehmensrecht.com

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Richtlinie für verstärkten Schutz des geistigen Eigentums in China

Laut Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 20.12.2011 ist die Patentanmeldung Chinas im Jahr 2010 gewachsen. Es wurden 391.200 Patente 2010 in China angemeldet. Das ist 24,3 Prozent mehr als im Vorjahr. (Quelle: Online-News des Chinesischen Handelsministerium).   Neben … Weiterlesen

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