Corporate Governance in der VR China:

Neue Vorschriften für börsenzugelassene Gesellschaften

Center of East Asian and Pacific Studies Trier University, Germany

Weiterlesen -> Corporate Governance VR China, 18.04.2012

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BKartA – Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle

Hier finden Sie das DIHK-Rundschreiben an den DIHK-Rechtsausschuss zur Kenntnis und dem entsprechenden weiterführenden Link.

IHK – BKartA – Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle

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UK – Law: Die Heilung von Gesellschafterbeschlüssen nach englischem Recht

In vielen Unternehmen, insbesondere bei Klein- und Familienunternehmen, werden Entscheidungen und Beschlüsse häufig ohne Einhaltung besonderer Formalien und besonderer Dokumentation getroffen. Dies kann im laufenden Alltaggeschäft zwar problemlos verlaufen, stellt das Unternehmen jedoch dann vor Schwierigkeiten, wenn das Gesetz bestimmte Formalien vorschreibt. Sind diese Formalien nicht eingehalten, stellt sich die Frage einer möglichen Heilung. Weiterlesen

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Die Haftung der Gesellschafter bei nicht vollständig geleisteter Einlage nach dem chinesischen Unternehmensgesetz

Das chinesische Unternehmensgesetz schreibt vor, dass der Gesellschafter für die Überschuldung der GmbH in dem Umfang haftet, indem er seinen Nennbetrag nicht voll eingezahlt hat. Falls mehrere oder  alle Gesellschafter ihre Einlage nicht vollständig geleistet haben, stellt sich die Frage, ob die Gesellschafter auch für die Fehlbeträge der anderen Gesellschafter und damit als Gesamtschuldner für die Überschuldung der Gesellschaft haften oder die Haftung jedes Gesellschafters nur auf den Fehlbetrag beschränkt ist. Weiterlesen

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Compliance – Empfehlungen auch für mittelständische Familienunternehmen

Compliance: 10 Thesen für die Unternehmenspraxis. Da NIETZER & HÄUSLER  zunehmend mit dem Thema Compliance befasst ist bzw. mandantenseitig wird , sprich der Sensibilisierung von Unternehmen in diesem Bereich, oftmals auch ausgelöst durch Forderungen der deutschen (Groß)Industrie, und diesbezüglich notwendiger Implementierungsberatung, wollen wir an dieser Stelle auf einen interessanten Aufsatz zum Thema hinweisen.  Zu überlegen ist, und dies wäre Gegenstand weiterer Recherchearbeit zur geübten Praxis und wissenschaftlicher/rechtlicher Arbeiten, inwieweit  im Rahmen von Family Business Governance Beiräte verstärkt in die Einhaltung von Compliance Standards einzubeziehen sind.

Der Arbeitskreis Externe und Interne Überwachung der Unternehmung der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e.V. behandelt die Frage nach der organisatorischen Ausgestaltung eines Compliance-Managements; nachfolgend auszugsweise die Zusammenfassung und hier zudem der ganze im Der Betrieb vom  16.07.2010 , Heft 27/28, Seite 1509 – 1518 erschienene und sehr lesenswerte Aufsatz: Aufsatz Compliance Weiterlesen

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Nicht zu fassen: Berufungseinlegung vom Oberlandesgericht als unzulässig verworfen

Man sollte es nicht glauben: Unterzeichnung eines Schriftsatzes an das Oberlandesgericht, mit welchem Berufung eingelegt werden sollte, wurde mit  „i.A.“ und zudem unleserlich unterschrieben (evtl. vom Sekretariat). Das OLG hat – erwartungsgemäß – die Berufungseinlegung  als unzulässig verworfen.  Ein Lehrstück erster Güte …

Mehr unter folgendem Link:

https://www.nietzer.info/Scan Beschluß OLG Stgt v. 06.03.12

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Compliance im Mittelstand

Eines darf bei all‘ den aufgesetzten Compliance Struktruren im Unternehmen nicht vergessen werden: Neben Recht ist auch Anstand und gesunder Menschenverstand als Gradmesser dessen gefordert, was sich noch im Bereich des „Zulässigen“, und was schon jenseits davon im Graubereich und Unzulässigen bewegt. Treffend halten wir daher auch folgendes Zitat:

Von einem Verstoß gegen die Compliance-Grundsätze ist auch ein mittelständiges Familienunternehmen nicht prinzipiell bewahrt. Einem Gesetzesverstoß liegt immer der Denkfehler zugrunde, dass man nicht den schlimmsten Fall als tatsächlich möglichen Fall annimmt und danach sein Handeln ausrichtet. Bei den heutigen Strafen für Kartellvergehen „rechnet“ sich ein Gesetzesverstoß auf keinen Fall. Ein solches Handeln ist einfach „dumm“. Das gleiche Urteil trifft auf Korruption zu. Alle Verstöße gegen Regelungen zum Schutz der Kunden können sich desaströs im Markt auswirken. Gerade dieser Bereich des Kundennutzens zeigt, dass es bei Compliance nicht nur auf die eindeutigen Grenzen nach Gesetzeslage ankommt, sondern dass neben dem Recht auch der Anstand zu beachten ist. Zitat aus „Beiräte in der Verantwortung“ von Prof.Dr.Hrmut Korman.“

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NIETZER & HÄUSLER: Arbeitsrecht

Nietzer & Häusler berät und begleitet ihre Mandanten umfassend in allen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts.

So betreut Nietzer & Häusler Unternehmen und Unternehmensgruppen bzw. deren Geschäftsführungen und Personalabteilungen in ihrem arbeitsrechtlichen Tagesgeschäft von der Begründung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Arbeitsvertrages über die Änderung von Vertragsinhalten bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag.

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Berlin im Dialog 2012

19. September 2012 in den Räumen der IHK Heilbronn-Franken, in Heilbronn, 19 Uhr; Einladung_Berlin im Dialog_2012

Der Verein der Freunde der IHK-Wirtschaftsjunioren Heilbronn-Franken lädt am 19. September, 19:00 Uhr, zur Veranstaltung „Berlin im Dialog“ ein. In den Räumen der IHK Heilbronn werden Josip Juratovic (SPD), Michael Georg Link (FDP), Ulrich Schneider (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Strobl (CDU) zu Gast sein. Alle vier sind regionale Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Es handelt sich nach 2010 und 2011 um den dritten „Berlin im Dialog“. Weiterlesen

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Gründung einer Produktionsgesellschaft in China (WFOE)

Eine Produktionsgesellschaft, die von einem ausländischen Investor in China gegründet wurde, ist ein Untertyp der sogenannten „Wholly Foreign Owned Enterprise (WFOE)“ und wird meistens als „WFOE“ benannt. Ihr Tätigkeitsbereich erstreckt sich von der Produktion bis hin zum Verkauf der eigenen Produkte. Der Vertrieb von Produkten anderen Lieferanten ist nicht zulässig. Weiterlesen

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