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Kurz und  knapp auf den Punkt gebracht: Erfolgsfaktoren eines exzellenten Aufsichtsrats, Prof. Dr. Axel v. Werder, DER BETRIEB Nr. 18 05.05.2017 (auszugsweise)

1. Ein exzellenter Aufsichtsrat verfügt über eine ausbalancierte personelle Zusammensetzung, die den spezifischen Gegebenheiten des Unternehmens Rechnung trägt.
2. Einem exzellenten Aufsichtsrat gehören ausschließlich Mitglieder an, die aufgrund von Kompetenz und zeitlicher Verfügbarkeit sowie ihrem Willen, sich als Person einzubringen, einen erkennbaren Wertbeitrag für die Aufsicht leisten können. Weiterlesen →

Der Bundestag im Februar Änderungen des Insolvenzanfechtungsrechts verabschiedet. Die Änderungen sind Anfang April 2017 in Kraft getreten.

Praktisch wichtigstes Element ist die Entschärfung des Anfechtungsrechts der Insolvenzverwalter nach § 133 InsO. Dieses führte in den letzten Jahren dazu, dass Zahlungsempfänger erhaltene Gelder zurückzahlen mussten, obwohl der Vorgang bereits Jahre zurücklag. Die BGH-Rechtsprechung, häufig als ausufernd kritisiert,  ließ hierzu bereits die damalige Gewährung von Ratenzahlungen ausreichen. Bereits das wurde vom BGH als Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und als Benachteiligungsvorsatz überinterpretiert. Weiterlesen →

 LG Wiesbaden, Urt. V. 30.11.2016 – Aktenzeichen 11 O 10/15:

hina has always strengthened its supervision and control on product quality. Besides “the Chinese Product Quality Law”, the State Administration of Industry and Commerce has promulgated “the Methods on Supervision and Control of the Product Quality in Circulation” last year, which is also applied to the imported products and specified the label requirements of foreign products in its Art. 9: Weiterlesen →

Die folgenden zwei Leitsätze des OLG Stuttgart‘ Urteils vom März 2017 sind im Hnblick auf die Reichweite von in den meisten Gesellschaftsverträgen enthaltenen Wettbewerbsklauseln sowie Abfindungsklauseln nach dem Stuttgarter Verfahren für Unternehmer / Gesellschafter lesens- und beachtenswert und sind ggf. zum Anlass zu nehmen, den eigenen Gesellschaftsvertrag daraufhin zu überprüfen.

1. Rein kapitalistische Minderheitsbeteiligungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers an einer Konkurrenzgesellschaft ohne Einfluss auf deren Geschäftsführung, ohne Tätigkeit im Unternehmen und ohne Möglichkeit, dieses zu beherrschen oder Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen zu nehmen, sind im Regelfall unbedenklich und von der sachlichen Reichweite eines Wettbewerbsverbots des Gesellschafter-Geschäftsführers Weiterlesen →

Für deutsche Unternehmen, die mit chinesischen Geschäftspartner ein Joint Venture mit gemeinsamer neu zu gründender Firma eingehen, müssen sich bewusst sein, dass der auch der neben den Articles of Association notwendig abzuschließende Joint Venture Vertrag nebst darin bezug genommener Vereinbarungen zwingend dem chinesichen Recht unterfällt. Je nach Wichtigkeit der eigenen Rechtsordnung und damit z.B. der Anwendbarkeit deutschen Rechts auf einen besonderen (Unter)Vertrag ist zu versuchen, diesen aus dem Joint Venrue Vertrag zu lösen und unabhängig hiervon zu vereinbaren.

Im Besonderen: Weiterlesen →

Von unserer chinesischen AnwältingFrau Dr.Liu: Many foreign employers who operating in China believe: It´s usual to expect the China-based employees work overtime unpaid whenever needed to get the job done. And if an employee refuses to work overtime as directed, this person could be disciplined or even fired easily. In fact this is quite the contrary to the China´s labor laws, which stipulate most employees in China can work only under the standard working hours system. They are limited to 8 working hours each day, Weiterlesen →