Schlagwort-Archive: Chinesisches Recht

Karnevalsfeier für freigestellte Arbeitnehmer?

Publiziert am 6. Februar 2018 von Nietzer Wolf M.

Im Rahmen einer Freistellung bringt der Arbeitgeber zum Ausdruck, dass er die Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr in Anspruch nehmen möchte. Trotz weiterbestehendem Arbeitsverhältnis ist die Arbeitspflicht aufgehoben. Wie wirkt sich diese Tatsache auf jährlich vom … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AGG, Allgemein, Arbeitsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Einsichtsrecht des Betriebsrats in nicht anonymisierte Bruttoentgeltlisten

Publiziert am 1. Februar 2018 von Nietzer Wolf M.

Die Beteiligten streiten über den Umfang des Einsichtsrechts in Bruttoentgeltlisten. Dem Betriebsrat (BR) wurde nach dem Gütetermin in erster Instanz Einsichtnahme in eine lediglich anonymisierte Bruttoentgeltliste gewährt, die folgende Angaben enthielt: Dienstartbezeichnung, Unterdienstartbezeichnung, Geschlecht, Alter, Eintrittsdatum, Grundgehalt, Arbeitszeit/Woche, Zulagen (z.B. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

GmbH: Prozentangabe der Beteiligung

Publiziert am 30. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

In zwei ähnlichen Entscheidungen haben die Oberlandesgerichte München (31 Wx 299/17 vom 12.10.2017) und Nürnberg (12 W 1866/17 vom 23.11.2017) entschieden, dass eine unpräzise Prozentangabe der Beteiligung an einer GmbH auch bei Kleinstbeteiligungen unzulässig ist. Nach § 40 Abs. 1 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesellschaftsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

CHINA: Steueraufschub für ausländische Unternehmen bei Reinvestitionen

Publiziert am 25. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Das chinesische Finanzministerium (MOF) hat am 28.12.2017 angekündigt, die Quellensteuererhebung auf Gewinnausschüttungen chinesischer Unternehmen an ausndische Unternehmen vorläufig auszusetzen, soweit und solange diese in China direkt reinvestiert werden.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, NIETZER . Rechtsanwälte, Pressemeldung, Rechtsprechung China, Unternehmensgründung China, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Keine Marke „Fack ju Göthe“

Publiziert am 25. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Das Europäisches Gericht erster Instanz („EuG“) hat in seinem Urteil vom 24. Januar 2018 – T 69/17 entschieden, dass die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ gegen die guten Sitten verstößt und deshalb als Unionsmarke nicht eintragungsfähig ist.

Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Markenrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (Entgelttransparenzgesetz – EntgTranspG)

Publiziert am 23. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Seit dem 06.01.2018 haben Beschäftigte in Betrieben und Dienststellen mit in der Regel mehr als 200 Mitarbeitern einen individuellen Auskunftsanspruch über die Kriterien für das eigene Entgelt, das Entgelt vergleichbarer Arbeitnehmer und über die Höhe des Vergleichsentgelts.

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Satzungsändernder Beschluss bei GmbH

Publiziert am 18. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Nach § 53 Abs. 2 S. 1 GmbHG ist der satzungsändernde Beschluss der Gesellschafterversammlung einer GmbH notariell zu beurkunden.

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Umwandlung von Gesellschaften in Europa

Publiziert am 16. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Der EuGH hat durch eine Entscheidung vom Oktober 2017 die grenzüberschreitende Umwandlung von Gesellschaften erleichtert.

Veröffentlicht unter Allgemein, EU Recht, Gesellschaftsrecht, NIETZER . Rechtsanwälte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Einberufung einer GmbH-Gesellschafterversammlung durch abberufenen Geschäftsführer

Publiziert am 9. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Der BGH hat in seiner Entscheidung, Az: II ZR 304/15, Klarheit darüber geschaffen, ob ein der Gesellschafterversammlung abberufener Geschäftsführer einer GmbH noch wirksam zu einer Gesellschafterversammlung einberufen konnte.

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

BGH zu den Pflichten bei Beitritt in eine Publikumsgesellschaft

Publiziert am 4. Januar 2018 von Nietzer Wolf M.

Als Publikumsgesellschaft wird eine Gesellschaft bezeichnet, die gegründet wurde, um eine große Anzahl von Gesellschaftern aufzunehmen, welche weit überwiegend als Kapitalanleger beteiligt sind. Meist handelt es sich um GmbH & Co. KG mit einer Vielzahl von Kommanditisten. Viele Immobilien-, Schiffs- … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar