Archiv der Kategorie: Nietzer & Häusler

Foreign Partnership Enterprise

Publiziert am 1. Dezember 2014 von Nietzer Wolf M.

Schon 2007 ist das Partnergesellschaftsgesetz Chinas in Kraft getreten. 2009 und 2014 wurden noch zwei weitere Verordnungen erlassen. Die beiden Verordnungen beantworten die Fragen, ob die Gründung eines Foreign Partnership Enterprise (FPE) möglich ist und wie ein FPE eingetragen wird.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht China, Joint Venture, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

BAG zur Frage nach Gewerkschaftszugehörigkeit

Publiziert am 24. November 2014 von Nietzer Wolf M.

Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.11.2014 (Az. 1 AZR 257/13) lässt aufhorchen. Ob ein Paradigmenwechsel ansteht, kann noch nicht beurteilt werden.

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, GDL, Nietzer & Häusler, Tarifvertrag | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Vorgehen gegen Presse bleibt schwierig – neue BGH Entscheidung verweigert Recht auf „Richtigstellung“

Publiziert am 20. November 2014 von Nietzer Wolf M.

Wie schwierig es ist, einmal erfolgte Presseberichtserstattung über Verdachtsmomente aus der Welt zu schaffen und seinen eigenen Ruf wieder herzustellen, zeigt eine neue Entscheidung des BGH. Sie illustriert einmal mehr, wie schwer es ist, Gerechtigkeit wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch negative Presseberichtserstattung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Medien- und Presserecht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Bundesarbeitsgericht bestätigt seine Zeugnisrechtsprechung

Publiziert am 19. November 2014 von Nietzer Wolf M.

In einem gestern verkündeten Urteil hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung zu der Darlegungs- und Beweislast bei Arbeitszeugnissen nochmals bestätigt.

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

BGH: Finanzieller Ausgleich unter Kartellsündern

Publiziert am 19. November 2014 von Nietzer Wolf M.

In seiner gestrigen Entscheidung hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) Kartellsündern erlaubt, hinsichtlich der von ihnen bezahlten Geldbußen sich gegebenenfalls an weiteren Mitgliedern des Kartells schadlos zu halten.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Deutsches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Bundesgerichtshof klärt Zulässigkeit von Zugaben im Heilmittelwerbebereich

Publiziert am 6. November 2014 von Nietzer Wolf M.

Die sogenannte „Zugabeverordnung“ ist schon lange Vergangenheit. Im Rahmen der allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Schranken dürfen daher bereits seit vielen Jahren Waren und Dienstleistungen mit Zugaben verkauft und vor allem allen Dingen beworben werden.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Geschäftsführungswiderruf in Wholly Foreign Owned Enterprise (WFOE)

Publiziert am 3. November 2014 von Nietzer Wolf M.

Urteil des Obersten Chinesischen Gerichts vom 11.06.2014, Az.: (2014)民四终字第20号, originaler Urteilstext abrufbar unter: http://pkulaw.com/fulltext_form.aspx?Db=pcas&Gid=120636635&keyword=&EncodingName=&Search_Mode= In einem Rechtsstreit eines WFOE aus Fujian im Südwesten China gegen seine einzelne Investorin – eine in Singapur registrierte AG – beantwortet das Oberste Chinesische Gericht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Handelsministerium, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Nietzer & Häusler, Unternehmensgründung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Chinesische Genehmigung für Investition im Ausland

Publiziert am 31. Oktober 2014 von Nietzer Wolf M.

Auslandsinvestitionen chinesischer Unternehmen nehmen zu. 2009 war eine Verordnung erlassen worden, wonach eine vorherige Genehmigung für alle Investitionen im Ausland erforderlich ist. Diese „präventive“ Maßnahme wurde mit der Verordnungsänderung vom 06.09.2014 zum Teil aufgehoben. Mit der Lockerung werden Investitionen im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Handelsministerium, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht China, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

„Handelsregister Plus“ in China

Publiziert am 30. Oktober 2014 von Nietzer Wolf M.

Das Handelsregister wurde nach dem Inkrafttreten des Unternehmensgesetzes 1993 in China eingerichtet. 1994 wurde eine Rechtsverordnung erlassen, die die Eintragung oder die Änderung ins Handelsregister regelt. Nun hat die Regierung eine weitere Verordnung erlassen.

Veröffentlicht unter Allgemein, Chinesisches Recht, Chinesisches Unternehmensrecht, Nietzer & Häusler, Rechtsprechung China | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Dynamische IP-Adressen – BGH leitet Klärung auf europäischer Ebene ein –

Publiziert am 30. Oktober 2014 von Nietzer Wolf M.

Derzeit laufen EU-weit die Vorbereitungen zur Schaffung des EU-weiten Datenschutzrechts. Bis es soweit ist, gelten jedoch noch die nationalen Datenschutzgesetze, die teilweise aufgrund europäischer Richtlinien einheitliche Züge aufweisen. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr mit einem Vorlagebeschluss vom Europäischen Gerichtshof die weitere … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichtshof, IT-Recht, Nietzer & Häusler | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar