Archiv der Kategorie: Allgemein

VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT FÜR EU-PATENT – PARLAMENT

Publiziert am 18. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Das EU-Parlament unterstützt eine Verstärkte Zusammenarbeit für die Schaffung eines gemeinsamen EU-Patentsystems. Am 15. Februar 2011 hat es zugestimmt, das entsprechende Verfahren anzuwenden (s. EiÜ 05/11, 44/10, 43/10). Voraussichtlich am 9./10. März 2011 wird der Rat für Wettbewerbsfähigkeit den Beschluss … Weiterlesen →

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Law – made in Germany

Publiziert am 16. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Global, effektiv, kostengünstig. Deutschland gehört zu den wirtschaftlich leistungsstärksten Ländern der Welt. Deutsche Produkte genießen weltweites Ansehen. „Made in Germany“ ist daher ein internationales Qualitätssiegel. Das deutsche Recht trägt zu diesem Erfolg erheblich bei: Es ist effizienter, kostengünstiger und berechenbarer … Weiterlesen →

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Hamburg als Geschäftsadresse

Publiziert am 14. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Herr Prof. Nietzer ist Vorsitzender des Aufsichtsrates eines Unternehmens, das in Hamburg einen besonderen Firmenservice anbietet, wenn Sie für die Gründung einer neuen Firma außerhalb des bisherigen „Sprengels“, z.B. auch um nicht sogleich mit der Gründung in der örtlichen Presse … Weiterlesen →

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Wettbewerb der Rechtsordnungen

Publiziert am 14. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Berlin/Paris. Das kontinentale Recht kann sich selbstbewusst dem internationalen Wettbewerb stellen. [So auch NIETZER & HÄUSLER mit sowohl in Ländern mit der angelsächsischen Rechtsordnung als aber auch in Deutschland zugelassenen Anwälten] Es ist global anwendbar, sicher, flexibel und kostengünstig. Dank … Weiterlesen →

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B2B Werbung per Telefonanruf (Kaltakquise)

Publiziert am 13. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Für insbesondere Dienstleistungsunternehmen stellt sich oft die Frage „dürfen unsere Mitarbeiter potentielle Kunden einfach anrufen und zu akquirieren versuchen?“.  Hier heißt es Obacht geben, länger leben, sprich vermeidbare Abmahnungen erst gar nicht zu provozieren, denn die Werbung mit einem Telefonanruf … Weiterlesen →

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BUNDESGERICHTSHOF und die Haftung des fakultativen Aufsichtsrates / Beirates

Publiziert am 7. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

In zahlreichen mittelständischen Firmen mit einem „freiwilligen“ Aufsichtsrat oder Beirat nach § 52 GmbH-Gesetz ist man sich, so auch die Erfahrung von NIETZER&HÄUSLER, oftmals nicht der damit einhergehenden Verpflichtungen des Aufsichtsrates / Beirates und möglicher Haftungsszenarien bei Pflichtverletzungen bewußt. Die … Weiterlesen →

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UMSETZUNG DER DIENSTLEISTUNGSRICHTLINIE – KOMMISSION

Publiziert am 4. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Die EU-Kommission hat am 27. Januar 2011 die Evaluierungsergebnisse zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG veröffentlicht und eine Reihe gezielter Maßnahmen zur Beseitigung verbleibender Umsetzungsprobleme angenommen (s. auch EiÜ 33/10). Die Dienstleistungsrichtlinie musste bis zum 28. Dezember 2009 in nationales Recht … Weiterlesen →

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Hilfsmittel gegen komplexe, unverständliche Vertragstexte?

Publiziert am 26. Januar 2011 von Nietzer Wolf M.

NIETZER&HÄUSLER ist Mitglied in der Business Law Section der American Bar Association, und als solches möchten wir auf einen sehr guten Artikel nebst Handlungsempfehlungen in The Business Lawyer, Vol.66, Nov. 2010 von Howard Darmstadter hinweisen betreff Komplexer Vertragsstrukturen und Mittel … Weiterlesen →

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Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige (Steuerhinterziehung) und der Geldwäschebestimmungen

Publiziert am 25. Januar 2011 von Nietzer Wolf M.

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages wird am 21. Februar 2011 eine Expertenanhörung zur V durchführen; hier der Entwurf: Gesetzentwurf Schwarzgeldbekämpfungsgesetz 14-12-2010

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Datenschutzaufsicht prüft bei Anwendern Google Analytics

Publiziert am 23. Januar 2011 von Nietzer Wolf M.

Sehr geehrte Leser,  die Aufsichtsbehörden für den nichtöffentlichen Bereich werden sich nochmals mit Google Analytics beschäftigen. Sie haben ihre datenschutzrechtlichen Bedenken – Speicherung der ungekürzten IP-Adressen, Übermittlung der Daten in die USA – gegen die Verwendung dieses Statistiktools bekräftigt. Da … Weiterlesen →

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