Archiv des Autors: Nietzer Wolf M.

UK Law – Vertretungsbefugnis des Management

Publiziert am 12. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Deutsche Notariate, Banken und hoheitliche Institutionen fragen oftmals im Hinblick auf die Unterzeichnung von Anteilskaufverträgen, Kontoeröffnungen, Ausstellung  von Vollmachten etc. nach einem Vertretungsnachweis eines „Directors“ einer UK Limited (dies gilt auch für Irland). Diese erschließt sich nicht allein aus dem … Weiterlesen →

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China Rechtsnews

Publiziert am 10. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Die chinesische Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC) erließ am 27.07.2012 die Bestimmungen über die wichtigen Fragen der Umsetzung von Maßnahmen zur Verwaltung des Wertpapier Investments in China durch qualifizierte, ausländische und institutionelle. Diese neuen Bestimmungen zeigen, wie die Regierung die Investitionen von qualifizierten, … Weiterlesen →

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Rechtsprechung UK (England) Limited / Deutschland

Publiziert am 7. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Fortbestehen in England erloschener Limited als Personengesellschaft in Deutschland Hört eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ihren Sitz in England hat, dort auf zu bestehen, weil sie im dortigen Gesellschaftenregister gelöscht wird, besteht sie, wenn sie ihre Geschäftstätigkeit in Deutschland … Weiterlesen →

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UK Law: Vorsicht vor “best /reasonable endeavours” – Klauseln

Publiziert am 4. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Eine Klausel, wonach eine der Vertragsparteien sich auf die Weise verpflichtet, sich „nach besten Kräften“ o.ä. zu bemühen, kann trotz der damit eigentlich gewollten Risikoverringerung ein Problem darstellen. In dem Fall Jet2.com gegen Blackpool Airport hat das Gericht zweiter Instanz … Weiterlesen →

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China-Recht: News

Publiziert am 29. August 2012 von Nietzer Wolf M.

Gefahrübergang beim Kauf nach dem chinesischen Vertragsgesetz und der neuesten richterlichen Erläuterung des Obersten Chinesischen Gerichts Der Gefahrübergang der Kaufsache im chinesischen Recht richtet sich in erster Linie nach Parteiautonomie. Das heißt, dass die Vertragsparteien selbst übereinstimmen können, wer wann … Weiterlesen →

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China: Ministeriums-Bekanntmachung betreff Investitionen chinesischer Firmen im Ausland

Publiziert am 17. August 2012 von Nietzer Wolf M.

Am 29.06.2012 haben 13 Ministerien der chinesischen Zentralregierung zusammen eine Bekanntmachung betreffend Ermutigung und Führung der aktiven Investitionen von privaten chinesischen Unternehmen ins Ausland veröffentlicht. Die wichtigsten Ministerien sind nachfolgend aufgeführt:

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FBI Siegel gegen Urheberrechtsverletzung

Publiziert am 14. August 2012 von Nietzer Wolf M.

Die Nutzung dieses FBI – Siegels alleine kann schon eine abschreckende Wirkung auf Urheberrechtsverletzer haben, es steht  Ihnen zur Verwendung frei (mehr Info hierzu unter www.usa-recht.de) und solll laut FBI mit folgendem Text verwendet werden: „The unauthorized reproduction or distribution … Weiterlesen →

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China: Compliance und der Rio Tinto Fall

Publiziert am 25. Juli 2012 von Nietzer Wolf M.

Am 29.03.2010 hat das erste Volksgericht Shanghai Mittelstufe ein Urteil gefällt, dass der Australier, Herr Shitai Hu, wegen der Straftat „Annahme von Bestechungsgeldern von nicht staatlichem Personal“ und „Verletzung von Geschäftsgeheimissen“ schuldig ist. Er wurde somit zu einer Freiheitstrafe und … Weiterlesen →

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Webseite The Lawyer

Publiziert am 17. Juli 2012 von Nietzer Wolf M.

Eine sehenswerte Webseite, die über die Entwicklungen am internationalen Rechtsmarkt, insbesondere im englischen und internationalen Anwaltsgeschäft, von neuesten Geschäftszahlen, bedeutenden Personalwechsel bis hin zu trendigen Managementthemen aus der Anwaltsbranche berichtet:  http://www.thelawyer.com/

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Chinesisches Kaufrecht und richterliche Auslegung

Publiziert am 25. Juni 2012 von Nietzer Wolf M.

Richterliche Erläuterung für Kaufvertragsstreitigkeiten.  Am 10.05.2012 hat das Oberste Chinesische Volksgericht eine richterliche Erläuterung zur Verurteilung der Kaufvertragsstreitigkeiten veröffentlicht. Diese richterliche Erläuterung tritt erst ab 01.07.2012 in Kraft und ist für alle Richter verbindlich. Mit dem Erlassen dieser Richtlinie ist … Weiterlesen →

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