Globalisierung des Mittelstandes

Publiziert am 30. Januar 2012 von Nietzer Wolf M.

„Der wirtschaftliche Globalisierungsprozess ist eine unaufhaltsame Entwicklung, der speziell für Kleine und Mittlere Unternehmen nicht nur eine fundamentale, sondern auch eine existenzielle Bedeutung darstellen kann. Für KMU ist es zwingend notwendig sich den globalen Entwicklungen und Anforderungen anzupassen und die sich dabei ergebenden Chancen und eigene, bereits vorhandene Potentiale zu nutzen. Für dieses  Forschungsprojekt wurden Unternehmen befragt, die bereits erfolgreich  internationalisiert waren oder sich im Prozess der unternehmerischen Globalisierung befanden. “ Interessiert: Hier finden Sie die Studie des Forschungsprojektes Förderung der Globalisierungsfähigkeit von Kleinen und Mittleren Unternehmen (KMU), herausgegeben von der German Graduate School of Management and Law, Heilbronn. Studie

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Aktualisierung des Investitionskatalogs für ausländische Investoren in China

Publiziert am 22. Januar 2012 von Nietzer Wolf M.

Autor: Frau Dr. Jing Liu, NIETZER & HÄUSLER: Jede in China vorgenommene Unternehmensgründung bzw. -Kauf durch ausländische Investoren soll zuerst nach dem sog. Investitionskatalog für ausländische Investoren geprüft werden, ob die vom Unternehmen angestrebten Tätigkeiten und die ausgewählte Gestaltungsart – nämlich Unternehmen mit ausschließlich ausländischer Beteiligung, Gemeinschaftsunternehmen oder Kooperationsunternehmen mit ausländischer und chinesischer Beteiligung – zulässig sind. Der Katalog wurde 1995 zum ersten Mal erlassen und hat sich bislang insgesamt fünf Male geändert. Die zuletzt von der Chinesischen Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission und dem Chinesischen Handelsministerium aktualisierte Auflage des Katalogs wurde am 24.12.2011 veröffentlicht. Diese Aktualisierung gilt ab 31.01.2012. Weiterlesen →

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Stellenangebot

Publiziert am 2. Januar 2012 von Nietzer Wolf M.

NIETZER & HÄUSLER . WIRTSCHAFTSKANZLEI . Auf den Mittelstand ausgerichtete Sozietät mit Zulassungen in USA, UK + China wächst und sucht Anwälte (w/m) mit den Schwerpunkten Handels-, Gesellschafts-, Arbeits-und Vertragsrecht, M&A, Compliance; mehr unter www.unternehmensrecht.com

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Richtlinie für verstärkten Schutz des geistigen Eigentums in China

Publiziert am 2. Januar 2012 von Nietzer Wolf M.

Laut Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 20.12.2011 ist die Patentanmeldung Chinas im Jahr 2010 gewachsen. Es wurden 391.200 Patente 2010 in China angemeldet. Das ist 24,3 Prozent mehr als im Vorjahr. (Quelle: Online-News des Chinesischen Handelsministerium).   Neben den in der vorgenannten Quelle erwähnten Ursachen des Wachstums, nämlich die erhebliche Ausgaben für Forschung und Entwicklung und die steigende Innovationsfähigkeit Chinas, soll die rechtliche Bewegung im Bereich des geistigen Eigentumsschutzes auch nicht übersehen werden. Am 16.12.2011 erließ das Oberste Chinesische Gericht Weiterlesen →

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Gesetz zur Geldwäscheprävention ab 29.12.2011 in Kraft

Publiziert am 28. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Das „Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention“ wurde am 28.12.2011 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es tritt damit am 29.12.2011 in Kraft. Fundstelle: BGBl I, Nr. 70, vom 28.12.2011, S. 2959ff. Link: http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?
startbk=Bundesanzeiger_BGBl

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China-Sanktion gegen Autos aus den USA

Publiziert am 23. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Mit der Zustimmung der Zoll-Kommission des Stadtrats hat das Chinesische Handelsministerium nach der Chinesischen Anti-Dumping Regulation und der Chinesischen Anti-Zuschuss Regulation die Sanktion gegen die in USA produzierten PkwS verhängt. Die Sanktion begann ab 15.12.2011 und ist auf zwei Jahre befristet. Die Sanktion beinhaltet ein Anti-Dumping-Steuer und ein Anti-Zuschuss-Steuer für alle in USA produzierten „Saloon cars and Cross-country cars of a cylinder capacity more than 2500 cc“, welche nach China importiert werden. Die deutschen Autohersteller, Weiterlesen →

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Unternehmenskauf – Bedeutung von Material Adverse Change-Klauseln

Publiziert am 22. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Bei Unternehmenskäufen liegen zwischen dem Zeitpunkt der Unterzeichnung des Kaufvertrages („Signing“) und dem Zeitpunkt des dinglichen Vollzuges des Anteilserwerbs („Closing“) oftmals lange Zeiträume. Während dieser Zeit besteht für den Käufer das Risiko, dass sich die bei den Vertragsverhandlungen offen gelegte Finanz-, Ertrags- und Vermögenslage des Zielunternehmens bis zum Closing deutlich verschlechtern kann. Als weiteres, erhebliches  Risiko werden in jüngster Zeit auch Compliance-Verfehlungen des Zielunternehmens gesehen, die erst nach Signing zu Tage treten. Korruptionsfälle, Produktrückrufe oder medienwirksame Skandale von Führungskräften können innerhalb weniger Tage dazu führen, dass der Wert des Zielunternehmens drastisch einbricht. Um diese Risiken angemessen zwischen Käufer und Verkäufer zu verteilen, wird bei Unternehmenskäufen zunehmend hart über die Einarbeitung und Ausgestaltung einer sog. Material Adverse Change-Klausel („MAC-Klausel“) in den Kauf-, Finanzierungs- oder  Übernahmevertrag verhandelt. Weiterlesen →

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JAHRESABSCHLUSS VON GESELLSCHAFTEN – EU PARLAMENT

Publiziert am 21. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Am 22. November 2011 hat der Rechtsausschuss den Bericht von Klaus-Heiner Lehne über den Richtlinienvorschlag für den Jahresabschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen im Hinblick auf Kleinstunternehmen (s. EiÜ 38/11) mit Empfehlungen für die zweite Lesung verabschiedet. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, die Schwellenwerte bis zu denen die Mitgliedsstaaten die Richtlinie auf Unternehmen nicht anwenden müssen, auf eine Bilanzsumme von bis zu 35.000 € bzw. einen Nettoumsatzerlös von bis zu 700.000 € zu erhöhen. Weiterhin sieht der Bericht eine Evaluierungsverpflichtung der Kommission über die Lage der Kleinstbetriebe nach fünf Jahren vor.

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BMI veröffentlicht Fragen-/Antwortenkatalog zur Annahme von Belohnungen und Geschenken

Publiziert am 20. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Das Bundesministerium des Innern hat am 09.12.0211 einen Fragen-/Antwortenkatalog zum Thema „Annahme von Belohnungen und Geschenken“ veröffentlicht. Der Katalog wurde gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaft erarbeitet und informiert über die besonderen Regeln, die für die öffentliche Verwaltung im Umgang mit persönlichen Zuwendungen gelten. Dieser Frage- und Antwortenkatalog stellt in erster Linie auf die (dienstrechtliche) Perspektive des Amtsträgers ab. Er kann der Wirtschaft aber auch helfen ( und sdamit ensibilisieren), ein Verständnis dafür zu entwickeln, welche Grenzen für Beamte (wie aber auch grundsätzlich im Geschäftsleben) bei der Annahme von Geschenken und bei Einladungen einzuhalten sind.  Den Fragen- und Antwortenkatalog finden Sie hier: Fragen- und Antwortkatalog

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DIHK Newsletter INFORecht

Publiziert am 16. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Hier die aktuelle Ausgabe des DIHK Newsletter „INFORecht“: Newsletter 12-2011;  Ab 19.12.2011 online, wie auch frühere Ausgaben (DIHK-Homepage). NIETZER & HÄUSLER ist Mitglied des DIHK Rechtsausschusses, Berlin.

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