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Schlagwort-Archive: Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel
Eine neue Entscheidung des BAG zeigt auf, dass bei der Vereinbarung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote mit Arbeitnehmern Sorgfalt geboten ist. Das betrifft insbesondere das Erfordernis einer Karenzentschädigung. Unwirksame Klauseln können nicht „einfach“ durch eine salvatorische Klausel gerettet werden. Im Einzelnen ging es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit 10 AZR 448/15, 22.03.2017, Arbeitsverhältnis, Bundesarbeitsgericht, Chinesiches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, direkter oder indirekter Wettbewerb, Karenzentschädigung, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Nebenbestimmungen des Arbeitsvertrages, NIETZER & HÄUSLER, Revision, salvatorische Klausel, Urteil, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbsverbot
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Wettbewerbsvorbot nach Beendigung bzw. Aufhebung eines Arbeitsvertrages in China
Das Oberste Chinesische Gericht hat die vierte Erläuterung zur Entscheidung einer Arbeitsstreitigkeit erlassen. Am 01.02.2013 trat diese Erläuterung in Kraft. Einige wichtige Fragen zum Wettbewerbsvorbot nach Beendigung bzw. Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses wurden erläutert.
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht China
Verschlagwortet mit Arbeitsrecht, Aufhebung Arbeitsvertrag, Aufhebung der Wettbewerbsverbotsklause, Beendigung Arbeitsvertrag, China, Gesellschaftsrecht, gesetzliche Abfindung, Nichtzahlung der Abfindung, NIETZER & HÄUSLER, Vertragsstrafe, Wettbewerbsverbot
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