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Schlagwort-Archive: Wettbewerbsrecht
Produktpiraterie und Nachahmungsschutz – BGH zeigt Grenzen auf –
In einer neuen Entscheidung vom 23.10.2014 (Aktenzeichen I ZR 133/13 – „Keksstangen“) hat der Bundesgerichtshof einen allzu weit gehenden Schutz vor Produktpiraterie/Nachahmung abgelehnt.
Veröffentlicht unter Allgemein, Nietzer & Häusler, Wettbewerbs- und Markenrecht
Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, Nachahmungsschutz, NIETZER & HÄUSLER, Produktpiraterie, US-Unternehmensrecht, USA Recht, Wettbewerbsrecht
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Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter „Tippfehler-Domains“
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist.
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Pressemeldung
Verschlagwortet mit Auskunftserteilung, Namensrecht, NIETZER & HÄUSLER, Schadensersatzpflicht, Tippfehler Domains, Unterlassung, Wettbewerbsrecht, Zulässigkeit
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Made in Germany
Gute Zusammenfassung betreff der Verwendung des Slogans „Made in Germany“: Made_in_Germany
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit anwalt amerikanischen Recht, Made in Germany, Madrider Abkommen, Markenrecht, Nietzer&Häusler, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsanwälte Heilbronn Franken
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