Archiv der Kategorie: Allgemein

An­walt­li­cher Rat zu un­ter­neh­me­ri­schen Ent­schei­dun­gen bei Rechts­un­si­cher­heit

Publiziert am 16. Januar 2011 von Nietzer Wolf M.

Nachfolgender Artikel von Prof.Dr. Uwe Schneider (erschienen in der Betrieb, 14.01.2011, Heft2; © DER BETRIEB, Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH 2010)  – wann schützt die Einholung anwaltlichen Rates ein Organ im Bereich unternehmerischer Entscheidungen, die mit einer Rechtsunsicherheit behaftet sind … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

EU und USA starten gemeinsames Portal gegen Produkt- und Markenpiraterie

Publiziert am 4. Januar 2011 von Nietzer Wolf M.

Die USA und Europa wollen KMU behilflich sein, auf Drittmärkten, in denen die USA und die EU oft dieselben Sorgen haben, die Risiken der Verletzung der Rechte an ihrem geistigen Eigentum zu vermeiden. Die gemeinsame Website soll EU- und US-Unternehmen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Neue EU-Regelungen zu horizontalen Vereinbarungen ab 01.01.2011

Publiziert am 31. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Die Europäische Kommission hat nach einer vorangegangenen Konsultation ihre Vorschriften für die wettbewerbsrechtliche Prüfung von Kooperationsvereinbarungen zwischen Wettbewerbern – so genannte horizontale Vereinbarungen – überarbeitet und am 14.12.2010 die ab 01.01.2011 geltenden Regelungen veröffentlicht. Es geht einerseits um Vereinbarungen im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

NIETZER & HÄUSLER gewinnt am Bundesgerichtshof und setzt Rechtsprechungsänderung zugunsten der Vertragsfreiheit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch.

Publiziert am 29. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Das Landgericht Heilbronn hatte in zweiter Instanz die Rechtsauffassung vertreten, eine  sogenannte gemischte Sozietät (bestehend aus Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten) könne sich nicht in eigenem Namen zur Erbringung von Rechtsberatung verpflichten und die Honorarklage eines Steuerberaters (Gründungspartner einer gemischten Sozietät), … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Corporate Governance in Deutschland – Bericht der Regierungskommission vorgelegt

Publiziert am 21. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Klaus-Peter Müller, Vorsitzender der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex und Aufsichtsratschef der Commerzbank AG, hat den Bericht dem Bundesjustizministerium übergeben. Die Regierungskommission wurde 2001 eingesetzt und hat 2002 den Deutschen Corporate Governance Kodex vorgelegt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Die CGZP kann keine Tarifverträge schließen

Publiziert am 15. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Pressemeldung der Bundearbeitsgerichts: Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen Tarifverträge abschließen kann. Sie erfüllt die hierfür erforderlichen tarifrechtlichen Voraussetzungen nicht. [Sprechen Sie uns an, wenn Sie in Ihren Arbeitsverträgen einen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

(Nicht) Ab­zugsfähig­keit von EU Kar­tell­bußen!

Publiziert am 14. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Abschöpfungsanteil bei EU-Geldbußen; Bayerisches Landesamt für Steuern, Verfügung vom 5.11.2010 . Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 Satz 1 EStG dürfen von Organen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzte Geldbußen grds. nicht als Betriebsausgaben abgezogen werden.

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Kein Testament ohne Testamentsvollstreckung

Publiziert am 14. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Einführung: Sorgfältige Nachlassplanung ist erforderlich, damit der letzte Wille erfüllt wird, insbesonder oftmals auch im Rahmen der Unternehmensnachfolgeplanung. Es besteht nach dem Tod keine Kontrolle. Deshalb muss ein „Schiedsrichter“ her, der Testamentsvollstrecker, geregelt im Bürgerlichen Gesetzbuch. Eine Missachtung des Testaments … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz

Publiziert am 6. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Oftmals entscheiden sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer, festgestellte Verstösse und damit einhergegangenen finanziellen Schaden zur Vermeidung eines Prozesses in einem notariellen und vollstreckbaren Schuldanerkenntnis zu regeln. Im nachfolgend aufgeführten Fall (Pressemeldung des Bundesarbeitsgerichts und Urteil) klagte Monate später der Arbeitnehmer wegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

NIETZER & HÄUSLER – Zulassung zum U.S. Supreme Court

Publiziert am 2. Dezember 2010 von Nietzer Wolf M.

Mit Wirkung zum 29.November 2010 wurden die Wirtschaftanwälte und Attorneys at Law (New York) Prof. Wolf Michael Nietzer, MBA, LL.M. (USA) sowie Marcus Römer. LL.M. (USA) zum U.S. Supreme Court, Washington D.C. zugelassen, dem höchsten und bedeutendsten Gericht in den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar