AZUR Space Solar Power GmbH

Publiziert am 15. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Wir gratulieren unserem Mandanten AZUR Space Solar Power: Heilbronner Firma für Zukunftspreis nominiert – STIMME.de / Heilbronn, 14.12.11: Der Infofilm veranschaulicht das Konzept zur effizienteren Sonnenenergiegewinnung mit dem die Soitec Solar GmbH (Freiburg) und die Azur Space Solar Power (Heilbronn) für den deutschen Zukunftspreis nominiert sind.

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Von unserem China Desk – Investitionswährung

Publiziert am 15. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Der Ausländer, der in China investieren will, hat seine Zahlungspflicht grundsätzlich mit einer fremden Währung zu erfüllen. Die Zahlung mit der chinesischen Währung Renminbi – Abkürzung RMB – ist bislang sehr beschränkt. Am 12.10.2011 erließ das Chinesische Handelsministerium eine Mitteilung über grenzüberschreitende Investitionen mit RMB, wonach der ausländische Investor seine Zahlungspflicht auch mit RMB erfüllen kann. Diese Mitteilung hat gesetzgeberische Bedeutung, da sie eine Verwaltungsverordnung darstellt. Weiterlesen →

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Altersteilzeit-/Insolvenzrecht

Publiziert am 13. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Bundesarbeitsgericht 2011: Ein Geschäftsführer haftet nicht für eine unterbliebene Insolvenzsicherung von Altersteilzeitwertguthaben, sofern er nicht den Arbeitnehmern vorspiegelt, eine Sicherung für den Fall der Insolvenz sei gegeben.

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Nachhaltigkeitskodex

Publiziert am 11. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Check it out- interessante Anregungen: Deutscher Nachhaltigkeitskodex für Unternehmen:www.deutscher-nachhaltigkeitskodex.de

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NIETZER & HÄUSLER – Beratung im chinesischen Recht

Publiziert am 9. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Frau Dr.Jing Liu. LL.M., chinesische Anwältin bei Nietzer&Häusler seit Oktober, erhielt nunmehr vom Präsidenten des Amtsgerichts die nach deutschem (sehr formalen) Recht noch ausstehende Zulassung und Erlaubnis zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des chinesischen Rechts. Weit und breit gibt es derartiges im Südwesten der Republik nicht, daher anfänglich auch für die Behörden Neuland, wir freuen uns daher sehr, dass auch diese letzte Hürde für ihre Tätigkeit genommen werden konnte.

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Neue Verwaltungansordnung betreff Debt-Equity Swaps in China

Publiziert am 8. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Am 23.11.2011 erließ die Chinesische Industrie- und Handelsverwaltungsbehörde die „Registrierung- und Verwaltungsbestimmungen über Umwandlung der Forderungen in Gesellschaftsanteil (Debt-Equity Swap)“. Sie wird am 01.01.2012 in Kraft treten. Damit wird es zum ersten Mal in China zugelassen, dass die Forderungen – unmittelbar – in Gesellschaftsanteil der Schuldnergesellschaft umgewandelt werden. Weiterlesen →

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Best Practices der EU-Kommission bei Kartelluntersuchungen

Publiziert am 6. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Am 17.10.2011 hat die EU-Kommission eine überarbeitete Fassung ihrer „Best Practices“-Papiere zu Kartelluntersuchungen veröffentlicht. In der in 2010 hierzu vorangegangenen Konsultation hatte der DIHK gemeinsam mit dem BDI Stellung bezogen. Das Maßnahmepaket zielt laut Kommission darauf ab, in Kartellverfahren die Zusammenarbeit mit den Parteien und die Mechanismen zur Wahrung ihres Verfahrensrechts zu stärken. Weiterlesen →

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Neues Produktsicherheitsgesetz löst GPSG ab

Publiziert am 1. Dezember 2011 von Nietzer Wolf M.

Am 1. Dezember 2011 tritt das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Kraft und löst das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab.
Das Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitrechts dient der Umsetzung zahlreicher EU-Richtlinien. Die Pressemitteilung der Bundesregierung mit einer Verlinkung zum Gesetzestext finden Sie hier….

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Neue ICC-Regeln zur Korruptionsbekämpfung

Publiziert am 30. November 2011 von Nietzer Wolf M.

Die ICC als internationale Kammerorganisation hat neue Regeln zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet. Diese sollen als Selbstregulierung der Wirtschaft gegen nationale legislative Alleingänge oder internationale Rechtsinstrumente dienen. Außerdem sollen sie Unternehmen helfen, ihre rechtlichen Verpflichtungen und die diversen internationalen  Korruptionsbekämpfungsinitiativen besser in ihrer unternehmerischen Praxis umzusetzen. Weiterlesen →

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Das neue chinesische Internationale Privatrecht

Publiziert am 28. November 2011 von Nietzer Wolf M.

Am 01.04.2011 trat das Gesetz über Rechtsanwendungen in Zivilverhältnissen mit Auslandsbezügen in Kraft. Das ist das erste einheitliche Gesetz des internationalen Privatrechts Chinas. Bislang bestand das chinesische internationale Privatrecht lediglich aus den einzelnen Regelungen in den anderen Gesetzen, z.B.im Chinesische Vertragsgesetz, im Chinesische Seehandelsgesetz etc. Mit der Erscheinung des Gesetzes 2011 hat man bei Rechtsstreitigkeit einen Überblick darauf, welches materielle Recht das  chinesische Gericht anwenden wird. Dies hilft in der Praxis insbesondere den ausländischen Investoren oder anderen Geschäftsleuten, ihre Prozessrisiken besser einzuschätzen. Weiterlesen →

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