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Archiv der Kategorie: Gesellschaftsrecht China
Die neue Modifizierung des chinesischen Unternehmensgesetzes – „1 Yuan Limited“ möglich
Die neue Modifizierung des chinesischen Unternehmensgesetzes vom 28.12.2013 ist am 01.03.2014 in Kraft getreten. Diese Modifizierung stellt im Hinblick auf eine freie Firmengründung bzw. Kapitaleinzahlung einen bedeutenden Einschnitt für das chinesische Gesellschaftsrecht dar.
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Verschlagwortet mit 1 Yuan Limited, chinesisches Unternehmensgesetz, Firmengründung, Kapitaleinzahlung, Modifizierung
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Einige rechtliche Besonderheiten in der Freihandelszone in Shanghai
Am 29.09.2013 wurde eine Freihandelszone in Shanghai eröffnet. Auf dieser Zone sind ein freier Währungstausch (insbesondere Freihandel der chinesischen Währung), frei verhandelbare Zinshöhe, vereinfachte Registrierungsverfahren bzgl. Unternehmensgründung, -Kauf, Merger & Akquisition von ausländischen Investoren und ein erweiterter Markteintritt der früher … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit China, Freihandelszone, Globalisierung, Markteintritt, NIETZER & HÄUSLER, rechtliche Besonderheiten, Registrierungsverfahren, Shanghai, Wirtschaftsreform
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Verordnung über die Ein- und Ausreise von Ausländern in der VR China
Am 03.07.2013 hat die chinesische zentrale Regierung die neu modifizierte Verordnung über die Ein- und Ausreise von Ausländern (nachfolgend die „Verordnung“) erlassen, die am 01.09.2013 in Kraft tritt. Nachfolgend einige der wichtigsten Neuerungen:
Veröffentlicht unter Gesellschaftsrecht China, Rechtsprechung China
Verschlagwortet mit Aufenthaltsgenehmigung, Ausländer in VR China, Ausreiseverbot, Chinesische Rechtssprechung, Ein- und Ausreise, NIETZER & HÄUSLER, Verordnung, Visa
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Vorgehen gegen eine Markenverletzung bei Verkauf von Plagiaten auf einer chinesischen Internet-Verkaufsplattform
Taucht ein Plagiat auf einer chinesischen Internet-Verkaufsplattform auf, dann ist dies im Wege der Geltendmachung von Marken- und Urheberrechten zu regeln. Wie ist vorzugehen, gegen wen können die Ansprüche vor Gericht geltend gemacht werden? Hier hilft der Blick auf ein … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit China, chinesische Internet-Verkaufsplattform, Marken- und Urheberrecht, Markenverletzung, NIETZER & HÄUSLER, Plagiate, Taobao
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China: Die Wirksamkeit einer festen Gewinnverteilungsregel im Rahmen eines Gesellschaftsanteilskaufs
Hier das erste entscheidende Urteil vom Obersten Chinesischen Gericht in Peking Haitong-Fortis Private Equity Fund Management Co., Ltd. (Abkürzung HT), Wisdom Asia Ltd (Abkürzung WA) und Gangsu Hengshi Ltd (eine 100 prozentige Tochtergesellschaft von Wisdom Asia Ltd, Abkürzung GH) haben … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit China, Gesellschaftsanteilskauf, Gesellschaftsrecht China, Gewinnverteilungsregel, Grundkapital, Investmentanteile, Kapitalerhöhung, Kapitalrücklage, NIETZER & HÄUSLER, Oberste Chinesische Gericht Peking, Risikoverteilung
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China: Rechte an geistigem Eigentum
Das Chinesische Oberste Gericht in Peking hat am 26.04.2013 einen Bericht über die wichtigsten Entwicklungen 2012 hinsichtlich gerichtlichem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum veröffentlicht. Anbei finden Sie den Bericht auf Englisch. Weiterlesen: http://www.court.gov.cn/zscq/bhcg/201304/t20130426_183662.html
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Verschlagwortet mit China, geistiges Eigentum, gerichtlicher Schutz, Gesellschaftsrecht China, NIETZER & HÄUSLER, Oberste Gericht Peking
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Neue Rechtsentwicklungen in China 2013
Hier sind die wichtigsten neuen Regelungen, die in China inkrafttreten: 1. Strafprozessgesetz Das am 14. März 2012 verabschiedete Amendement des chinesischen Strafprozessgesetzes trat am 01.01.2013 in Kraft. Das Highlight des Amendement, welches neu im Gesetz aufgenommen wurde, ist „die Hochachtung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bestechung in Strafsachen, Gesellschaftsrecht China, NIETZER & HÄUSLER, Rechtsentwicklung China, Strafprozessgesetz, Urheberrecht, Wertpapier Investmentfond Gesetz, Zivilprozessgesetz, Zivilprozessrecht mit Auslandsbezug
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Wettbewerbsvorbot nach Beendigung bzw. Aufhebung eines Arbeitsvertrages in China
Das Oberste Chinesische Gericht hat die vierte Erläuterung zur Entscheidung einer Arbeitsstreitigkeit erlassen. Am 01.02.2013 trat diese Erläuterung in Kraft. Einige wichtige Fragen zum Wettbewerbsvorbot nach Beendigung bzw. Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses wurden erläutert.
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Verschlagwortet mit Arbeitsrecht, Aufhebung Arbeitsvertrag, Aufhebung der Wettbewerbsverbotsklause, Beendigung Arbeitsvertrag, China, Gesellschaftsrecht, gesetzliche Abfindung, Nichtzahlung der Abfindung, NIETZER & HÄUSLER, Vertragsstrafe, Wettbewerbsverbot
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China schafft den Vorbehalt der Schriftform eines Vertrages bei internationalem Geschäftsverkehr ab
Seit 1986 ist die VR China bei dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Abkürzung CISG) beigetreten. Neben dem Betritt hatte sich China die Anwendung des Art. 11 CISG vorbehalten. Art. 11 CISG gewährt die Formfreiheit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit China, CISG, Gesellschaftsrecht, internationaler Geschäftsverkehr, NIETZER & HÄUSLER, Übereinkommen der Vereinten Nationen China, Verträge, Vertragsgesetz, Vorbehalt Schriftform
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Amendement des chinesischen Arbeitsvertragsgesetzes vom 28.12.2012 betreffend Arbeitnehmerüberlassungsrecht in der Volksrepublik China
Der ständige Ausschuss des Volkskongresses China hat zugunsten der Leiharbeitnehmer die Regelungen über Arbeitnehmerüberlassungen in dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz geändert. Die in China angesiedelten ausländischen Unternehmen, die Arbeitnehmerüberlassungen von einer Verleihagentur erhalten, sollen wegen Compliance die neuen Regelungen berücksichtigen.
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Verschlagwortet mit Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsvertragsgesetz, China, compliance, Geldstrafe, Gesellschaftsrecht, NIETZER & HÄUSLER, Sonderlizenz, Volkskongress
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