Archiv der Kategorie: Allgemein

Anwälte (m/w) gesucht

Publiziert am 6. Juni 2013 von Nietzer Wolf M.

NIETZER & HÄUSLER RECHTSANWÄLTE . ATTORNEYS AT LAW (USA) . NOTAR Wirtschaftsanwalt (m/w) NIETZER & HÄUSLER – eine auf Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie mittelständisches Firmentransaktionsgeschäft im Civil Law + Common Law spezialisierte + bundesweit tätige Wirtschaftskanzlei mit Notar sucht für … Weiterlesen →

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Berlin im Dialog (der Vierte) – 18.Juni 2013, 19 Uhr, Heilbronn (bei der ZEAG AG)

Publiziert am 5. Juni 2013 von Nietzer Wolf M.

Mit den vier regionalen Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach 2013 erneut im Gespräch (FDP, SPD, CDU, Grüne).  Sie sind herzlich  eingeladen, hier die Einladung und Anmeldevorlage: Einladung Berlin im Dialog 2013

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EUGH-VORLAGE ZUR ZULÄSSIGKEIT DES „FRAMING“ – BGH

Publiziert am 3. Juni 2013 von Nietzer Wolf M.

Dürfen Internet-Videos ohne Erlaubnis der Urheber in Webseiten eingebettet werden? Diese Frage will der Bundesgerichtshof (BGH) gemäß Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12 durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorab entscheiden lassen. Im zu Grunde liegenden Rechtsstreit klagte … Weiterlesen →

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Produkthaftung USA

Publiziert am 31. Mai 2013 von Nietzer Wolf M.

Seminar 19.September 2013 / NIETZER & HÄUSLER und Management Circle / Stuttgart Trotz langjähriger wirtschaftlicher Verflechtungen mit den USA bestehen in der Praxis immer noch unklare Vorstellungen über das amerikanische Rechts- und Haftungssystem. Immer wieder machen Millionenklagen von sich reden … Weiterlesen →

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UK-Recht: Vorsicht bei Side Letters – diese sind nicht immer einklagbar

Publiziert am 29. Mai 2013 von Nietzer Wolf M.

  Der Court of Appeal musste im Fall‚ Georgi Velichkov Barbudev v Eurocom Cable Management Bulgaria Food & Ors (2012) entscheiden, ob ein sog. Side Letter zu einem parallel geschlossenen Vertrag zwischen Vertragsparteien gerichtlich durchsetzbar ist. Dem liegt folgender Sachverhalt … Weiterlesen →

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Finanzgericht Baden-Württemberg: Toilette kein Arbeitszimmer!

Publiziert am 27. Mai 2013 von Nietzer Wolf M.

Quelle: JURIS | Gericht/Institution: Finanzgericht Baden-Württemberg 21.01.2013 Az. 9 K 2096/12:  Das FG Stuttgart hat entschieden, dass die Benutzung des Gäste-WCs in der  Privatwohnung eines Betriebsprüfers nicht beruflich veranlasst ist und daher die Kosten für die Renovierung des WCs steuerlich … Weiterlesen →

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China: Rechte an geistigem Eigentum

Publiziert am 15. Mai 2013 von Nietzer Wolf M.

Das Chinesische Oberste Gericht in Peking hat am 26.04.2013 einen Bericht über die wichtigsten Entwicklungen 2012 hinsichtlich gerichtlichem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum veröffentlicht. Anbei finden Sie den Bericht auf Englisch. Weiterlesen: http://www.court.gov.cn/zscq/bhcg/201304/t20130426_183662.html

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Neue Rechtsentwicklungen in China 2013

Publiziert am 11. April 2013 von Nietzer Wolf M.

Hier sind die wichtigsten neuen Regelungen, die in China inkrafttreten: 1.      Strafprozessgesetz Das am 14. März 2012 verabschiedete Amendement des chinesischen Strafprozessgesetzes trat am 01.01.2013 in Kraft. Das Highlight des Amendement, welches neu im Gesetz aufgenommen wurde,  ist „die Hochachtung … Weiterlesen →

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M&A Newsletter Deal Points 2013/2

Publiziert am 9. April 2013 von Nietzer Wolf M.

Anbei finden Sie die neueste Ausgabe des Newsletter des Mergers and Acquisitions Committee of the Business Law Section der American Bar Association. Nietzer & Häusler ist dort Mitglied. Wir wollen Sie insbesondere auf die  Artikel „Debunking Myths About Activist Investors“ … Weiterlesen →

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Änderungen im Vereinsrecht und Stiftungsrecht

Publiziert am 4. April 2013 von Nietzer Wolf M.

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz), Art. 6, werden verschiedene Änderungen im BGB für Vereine geändert. Die Änderungen sind teilweise bereits zum 29. März 2013 in Kraft getreten, vgl. BGBl. vom 28. März 2013, Teil I, Seite 556 … Weiterlesen →

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