Archiv des Autors: Nietzer Wolf M.

Nachfolgende Wiedergabe und Aufbereitung des OLG Düssledorf Urteils  (erschienen in Der Betrieb, 14.01.2011, Heft2; © DER BETRIEB, Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH 2010, www.der-betrieb.de)  zur Thematik der Verbindlichkeit und Auslegung einer Patronatserklärung ist sehr lesenswert für all‘ diejenigen, die ein … Weiterlesen →

The New Double Taxation Agreement between China and Germany signed on 28.03.2014 has been enforced since 01.01.2017. German investors operating in China either with a wholly owned Chinese company or with shareholding in a joint venture may benefit from this … Weiterlesen →

Nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat nunmehr das Landgericht Hamburg als das erste deutsche Gericht festgestellt, dass auch das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, eine eigene Rechtsverletzung darstellen kann. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Informations- … Weiterlesen →

Eine aktuelle Entscheidung des OLG Naumburg (2 U 95/15 vom 01.09.2016; NZG 2017, 86) gibt Anlass, auf die schwierige Stellung von Erben hinzuweisen, wenn sich GmbH-Anteile in der Erbmasse befinden. Der Todes- und damit Erbfall ist keine rechtsgeschäftliche Übertragung. Der … Weiterlesen →

Wir suchen für einen unserer Mandanten, einem international tätigen, mittelständischen Unternehmen, einen Technischen Zeichner/Konstrukteur (m/w). Unser Mandant entwickelt, konstruiert und vertreibt Anlagen und Komponenten für die pharmazeutische Industrie. Viele Jahre Erfahrung im Bereich Sondermaschinen und ein Team aus hochqualifizierten Mitarbeitern … Weiterlesen →

Kurz und  knapp auf den Punkt gebracht: Erfolgsfaktoren eines exzellenten Aufsichtsrats, Prof. Dr. Axel v. Werder, DER BETRIEB Nr. 18 05.05.2017 (auszugsweise) Ein exzellenter Aufsichtsrat verfügt über eine ausbalancierte personelle Zusammensetzung, die den spezifischen Gegebenheiten des Unternehmens Rechnung trägt. Einem … Weiterlesen →

Der Bundestag im Februar Änderungen des Insolvenzanfechtungsrechts verabschiedet. Die Änderungen sind Anfang April 2017 in Kraft getreten. Praktisch wichtigstes Element ist die Entschärfung des Anfechtungsrechts der Insolvenzverwalter nach § 133 InsO. Dieses führte in den letzten Jahren dazu, dass Zahlungsempfänger … Weiterlesen →

 LG Wiesbaden, Urt. V. 30.11.2016 – Aktenzeichen 11 O 10/15: Das SCRUM-Verfahren ist eine Methode sogenannter agiler Softwareentwicklung. Bei diesem Verfahren erfolgt die Softwareerstellung in kleinen Schritten orientiert an den vom Auftraggeber fortlaufend definierten Aufgaben oder vorgegebenen, in der Software … Weiterlesen →

hina has always strengthened its supervision and control on product quality. Besides “the Chinese Product Quality Law”, the State Administration of Industry and Commerce has promulgated “the Methods on Supervision and Control of the Product Quality in Circulation” last year, … Weiterlesen →