Berlin im Dialog, 2013 – Förderkreis der WJ Heilbronn-Franken

Publiziert am 21. September 2012 von Nietzer Wolf M.

PRESSEINFORMATION:  Politprominenz im Heilbronner Haus der Wirtschaft / „Berlin im Dialog“ mit guter Resonanz:

Bereits zum dritten Mal hat der Förderkreis der Wirtschaftsjunioren Heilbronn-Franken am zum Gespräch mit vier regionalen Bundestagsabgeordneten ins Haus der Wirtschaft (IHK) eingeladen. Rund 180 Besucher interessierten sich für die Veranstaltung „Berlin im Dialog“ mit den Abgeordneten Josip Juratovic (SPD), Michael Link (FDP), Ulrich Schneider (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Strobl (CDU). „Das Ziel des Abends ist es, in einen unmittelbaren Dialog mit den Bundestagsabgeordneten der Region Heilbronn-Franken zu kommen“, erläutert Prof. Wolf M. Nietzer, Vorsitzender des Förderkreises der Wirtschaftsjunioren Heilbronn-Franken. Text: Pressemitteilung IHK Berlin im Dialog 2012

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China: Gerichtlicher v. außergerichtlichem Vergleich nach der chinesischen Zivilprozessordnung

Publiziert am 21. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Die chinesischen Prozessparteien A und B haben in der Berufungsinstanz einen außergerichtlichen Vergleich abgeschlossen, woraufhin Partei B ihren Antrag zur Berufung zurückgezogen hat. Das zuständige Gericht erließ hierzu einen Beschluss. Weiterlesen →

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Country enforcement of the OECD anti-bribery convention, progress report 2012

Publiziert am 14. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Lesenswert; Überblick zu den Massnahmen einzenler Ländern im Bereich von Korruption.

This is the eighth annual progress report on OECD Convention enforcement by Transparency International. The OECD Convention on Combating Bribery of Foreign Public Officials in International Business Transactions, adopted in 1997, requires each signatory country to make foreign bribery a crime. Hier der ganze Bericht:2012_ExportingCorruption_OECDProgress_EN ; am Ende dieses Blogtextes finden Sie zudem den Auszug aus dem Bericht zu „Germany“ und entsprechende Empfehlungen! Weiterlesen →

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Firma gesucht für chinesischen Konzern

Publiziert am 13. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Wir suchen für einen unserer chinesischen (Automotive) Mandanten Firmen aus den folgenden Bereichen:

Anodizing plant / Chroming plant / Painting plant /Metal painting plant /High gloss and low gloss powder coating plant /High gloss and low gloss wet painting plant /Painting plant / Plastic painting plant

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UK Law – Vertretungsbefugnis des Management

Publiziert am 12. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Deutsche Notariate, Banken und hoheitliche Institutionen fragen oftmals im Hinblick auf die Unterzeichnung von Anteilskaufverträgen, Kontoeröffnungen, Ausstellung  von Vollmachten etc. nach einem Vertretungsnachweis eines „Directors“ einer UK Limited (dies gilt auch für Irland). Diese erschließt sich nicht allein aus dem Companies Registration Office / Companies House Extract. Vorzulegen ist das Memorandum of Organization und die Articles of Association, gegebenenfalls darüber hinaus noch darauf bezugnehmende Gesellschafterbeschlüsse, je nachdem – rechtzeitig erfragen – dies auch in deutscher Übersetzung, behördliche Dokumente (wie die Anmeldung der Directors zum Handelsregister) zudem versehen mit der Haager Apostille. Weiterlesen →

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China Rechtsnews

Publiziert am 10. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Die chinesische Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC) erließ am 27.07.2012 die Bestimmungen über die wichtigen Fragen der Umsetzung von Maßnahmen zur Verwaltung des Wertpapier Investments in China durch qualifizierte, ausländische und institutionelle. Diese neuen Bestimmungen zeigen, wie die Regierung die Investitionen von qualifizierten, ausländischen und institutionellen Investoren (QFII) zu fördern beabsichtigt. Im Einzelnen: Weiterlesen →

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Rechtsprechung UK (England) Limited / Deutschland

Publiziert am 7. September 2012 von Nietzer Wolf M.
Fortbestehen in England erloschener Limited als Personengesellschaft in Deutschland

Hört eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ihren Sitz in England hat, dort auf zu bestehen, weil sie im dortigen Gesellschaftenregister gelöscht wird, besteht sie, wenn sie ihre Geschäftstätigkeit in Deutschland fortsetzt, hier fort, falls sie ein Handelsgewerbe betreibt, als offene Handelsgesellschaft, sonst als Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Entscheidung: Rechtsprechung zur UK Limited

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UK Law: Vorsicht vor “best /reasonable endeavours” – Klauseln

Publiziert am 4. September 2012 von Nietzer Wolf M.

Eine Klausel, wonach eine der Vertragsparteien sich auf die Weise verpflichtet, sich „nach besten Kräften“ o.ä. zu bemühen, kann trotz der damit eigentlich gewollten Risikoverringerung ein Problem darstellen. In dem Fall Jet2.com gegen Blackpool Airport hat das Gericht zweiter Instanz das Risiko dieser „Bemühens“-Klauseln beleuchtet: Weiterlesen →

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China-Recht: News

Publiziert am 29. August 2012 von Nietzer Wolf M.

Gefahrübergang beim Kauf nach dem chinesischen Vertragsgesetz und der neuesten richterlichen Erläuterung des Obersten Chinesischen Gerichts

Der Gefahrübergang der Kaufsache im chinesischen Recht richtet sich in erster Linie nach Parteiautonomie. Das heißt, dass die Vertragsparteien selbst übereinstimmen können, wer wann das Risiko der Verschlechterung bzw. Weiterlesen →

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China: Ministeriums-Bekanntmachung betreff Investitionen chinesischer Firmen im Ausland

Publiziert am 17. August 2012 von Nietzer Wolf M.

Am 29.06.2012 haben 13 Ministerien der chinesischen Zentralregierung zusammen eine Bekanntmachung betreffend Ermutigung und Führung der aktiven Investitionen von privaten chinesischen Unternehmen ins Ausland veröffentlicht. Die wichtigsten Ministerien sind nachfolgend aufgeführt: Weiterlesen →

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