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Schlagwort-Archive: Schutzrechte
Der BGH hat mit einer heutigen Entscheidung das Thema Verwirkung bei Verletzungsansprüchen von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten, beleuchtet.
Verwirkung bedeutet, dass sich ein Rechteinhaber nach Treu und Glauben nicht mehr auf ein ihm eigentlich zustehendes Recht berufen kann bzw. dieses Recht nicht mehr geltend machen kann. Die Verwirkung tritt ein, wenn seit der Möglichkeit seiner Geltendmachung längere Zeit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BGH, Filmaufnahme, NIETZER & HÄUSLER, Nutzungsrechte, Schutzrechte, Unterlassung, Urheberrecht, Verwirklichung bei Verletzungsansprüchen, Werteersatz
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BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vor
Beschluss vom 6. Februar 2012 – I ZR 124/11 – Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Europäischer Gerichtshof, Gesellschaftsrecht, NIETZER & HÄUSLER, Nintendo DS, Raubkopien, Schadensersatz, Schutzrechte, Unterlassung, Urheberrecht, Videospiel-Konsole
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