Schlagwort-Archive: Patente

Richtlinie für verstärkten Schutz des geistigen Eigentums in China

Publiziert am 2. Januar 2012 von Nietzer Wolf M.

Laut Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 20.12.2011 ist die Patentanmeldung Chinas im Jahr 2010 gewachsen. Es wurden 391.200 Patente 2010 in China angemeldet. Das ist 24,3 Prozent mehr als im Vorjahr. (Quelle: Online-News des Chinesischen Handelsministerium).   Neben … Weiterlesen →

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VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT FÜR EU-PATENT – PARLAMENT

Publiziert am 18. Februar 2011 von Nietzer Wolf M.

Das EU-Parlament unterstützt eine Verstärkte Zusammenarbeit für die Schaffung eines gemeinsamen EU-Patentsystems. Am 15. Februar 2011 hat es zugestimmt, das entsprechende Verfahren anzuwenden (s. EiÜ 05/11, 44/10, 43/10). Voraussichtlich am 9./10. März 2011 wird der Rat für Wettbewerbsfähigkeit den Beschluss … Weiterlesen →

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