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Archiv des Autors: Nietzer Wolf M.
NIETZER & HÄUSLER – Beratung im chinesischen Recht
Frau Dr.Jing Liu. LL.M., chinesische Anwältin bei Nietzer&Häusler seit Oktober, erhielt nunmehr vom Präsidenten des Amtsgerichts die nach deutschem (sehr formalen) Recht noch ausstehende Zulassung und Erlaubnis zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des chinesischen Rechts. Weit und breit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit China, Chinesisches Recht
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Neue Verwaltungansordnung betreff Debt-Equity Swaps in China
Am 23.11.2011 erließ die Chinesische Industrie- und Handelsverwaltungsbehörde die „Registrierung- und Verwaltungsbestimmungen über Umwandlung der Forderungen in Gesellschaftsanteil (Debt-Equity Swap)“. Sie wird am 01.01.2012 in Kraft treten. Damit wird es zum ersten Mal in China zugelassen, dass die Forderungen – … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, Debt-Equity Swap, Verwaltungsanordnung in China
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Best Practices der EU-Kommission bei Kartelluntersuchungen
Am 17.10.2011 hat die EU-Kommission eine überarbeitete Fassung ihrer „Best Practices“-Papiere zu Kartelluntersuchungen veröffentlicht. In der in 2010 hierzu vorangegangenen Konsultation hatte der DIHK gemeinsam mit dem BDI Stellung bezogen. Das Maßnahmepaket zielt laut Kommission darauf ab, in Kartellverfahren die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Best Practices, EU Kommission, Kartelluntersuchungen
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Neues Produktsicherheitsgesetz löst GPSG ab
Am 1. Dezember 2011 tritt das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Kraft und löst das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab. Das Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitrechts dient der Umsetzung zahlreicher EU-Richtlinien. Die Pressemitteilung der Bundesregierung mit einer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit GPSG, Produktsicherheitsgesetz
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Neue ICC-Regeln zur Korruptionsbekämpfung
Die ICC als internationale Kammerorganisation hat neue Regeln zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet. Diese sollen als Selbstregulierung der Wirtschaft gegen nationale legislative Alleingänge oder internationale Rechtsinstrumente dienen. Außerdem sollen sie Unternehmen helfen, ihre rechtlichen Verpflichtungen und die diversen internationalen Korruptionsbekämpfungsinitiativen besser in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ICC-Regeln, Korruptionsbekämpfung
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Das neue chinesische Internationale Privatrecht
Am 01.04.2011 trat das Gesetz über Rechtsanwendungen in Zivilverhältnissen mit Auslandsbezügen in Kraft. Das ist das erste einheitliche Gesetz des internationalen Privatrechts Chinas. Bislang bestand das chinesische internationale Privatrecht lediglich aus den einzelnen Regelungen in den anderen Gesetzen, z.B.im Chinesische … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Chinesisches Recht, Internationales Privatrecht China
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AUDI AG steigt bei csi Unternehmensgruppe ein
Ingolstadt/Neckarsulm 28.11.2011: NIETZER & HÄUSLER gratuliert CSI und AUDI und wünscht eine erfolgreiche Zukunft. Minderheitsbeteiligung am Entwicklungsdienstleister csi; Entwicklungsvorstand Michael Dick: „Zusammen schon viele erfolgreiche Projekte auf die Straße gebracht“; Ausbau der Partnerschaft mit Experten der Interieur- und Karosserieentwicklung. „Seit … Weiterlesen
Juve Ranking Deutschland
Nietzer & Häusler steigt im JUVE Ranking Deutschland . Wirtschaftskanzleien 2011/2012 auf, erhält zudem besondere Erwähnung, und baut damit so ganz nebenbei auch noch seinen Vorsprung in der IHK Region Heilbronn-Franken weiter aus. Wir danken unseren Mandanten aus dem ganzen … Weiterlesen
EuGH: Klage gegen Verbraucher vor Gerichten des letzten bekannten Wohnsitzes nach Brüssel I-Verordnung möglich
Der EuGH hat mit Urteil vom 17. November 2011, C-327/10, in Auslegung von Art. 16 Abs. 2 der Brüssel IVerordnung 44/2001/EG in einem Vorabentscheidungsverfahren entschieden, dass bei Klagen gegen einen Verbraucher, dessen aktueller Wohnsitz unbekannt ist, die Gerichte in dem … Weiterlesen
Neue Sicherheitsprüfung beim Unternehmenskauf in China
Hinsichtlich des Unternehmenskaufs in China ist eine neue Verordnung mit Datum 25.08.2011 vom Chinesischen Handelsministerium erlassen worden, wonach eine neue Sicherheitsprüfung bei bestimmten Unternehmenskäufen durch ausländische Investoren notwendig wird.
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