Schlagwort-Archive: Urheberrecht

BGH: Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

Publiziert am 18. April 2013 von Nietzer Wolf M.

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen eingreift, dass aber geprüft werden … Weiterlesen →

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Neue Rechtsentwicklungen in China 2013

Publiziert am 11. April 2013 von Nietzer Wolf M.

Hier sind die wichtigsten neuen Regelungen, die in China inkrafttreten: 1.      Strafprozessgesetz Das am 14. März 2012 verabschiedete Amendement des chinesischen Strafprozessgesetzes trat am 01.01.2013 in Kraft. Das Highlight des Amendement, welches neu im Gesetz aufgenommen wurde,  ist „die Hochachtung … Weiterlesen →

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BGH: Bundesgerichtshof zur Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen

Publiziert am 25. März 2013 von Nietzer Wolf M.

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtvertrag zwischen der Verwertungsgesellschaft Wort und den Bundesländern über die Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen zu … Weiterlesen →

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BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vor

Publiziert am 12. Februar 2013 von Nietzer Wolf M.

Beschluss vom 6. Februar 2012 – I ZR 124/11 – Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich … Weiterlesen →

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BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

Publiziert am 28. Dezember 2012 von Nietzer Wolf M.

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse … Weiterlesen →

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BGH-Urteil zum Filesharing

Publiziert am 17. November 2012 von Nietzer Wolf M.

Eltern haften bei Belehrung nicht http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Urteil-zum-Filesharing-Eltern-haften-bei-Belehrung-nicht-1750863.html

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FBI Siegel gegen Urheberrechtsverletzung

Publiziert am 14. August 2012 von Nietzer Wolf M.

Die Nutzung dieses FBI – Siegels alleine kann schon eine abschreckende Wirkung auf Urheberrechtsverletzer haben, es steht  Ihnen zur Verwendung frei (mehr Info hierzu unter www.usa-recht.de) und solll laut FBI mit folgendem Text verwendet werden: „The unauthorized reproduction or distribution … Weiterlesen →

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