US-Recht- Bundesgerichtshof
- Bundesarbeitsgericht
- Entrepreneurschip (ETP)
- Ein Fehler ist aufgetreten – der Feed funktioniert zurzeit nicht. Versuche es später noch einmal.
- WiWo Unternehmen
- Presse EU|Wirtschaft
- FAZ Staat und Recht
- FAZ Politik
Schlagwort-Archive: Streit
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test“ der Stiftung Warentest entschieden.
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Pressemeldung
Verschlagwortet mit Axel Springer Verlag, Löschung der Marke "test", Markenrecht, NIETZER & HÄUSLER, Stiftung Warentest, Streit, Wort-Bild-Marke
Schreib einen Kommentar
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem „Hard Rock Cafe Heidelberg“
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ gekennzeichneten Artikel mehr verkauft werden. Das hat der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Pressemeldung
Verschlagwortet mit Gesellschaftsrecht, Hard Rock Cafe Heidelberg, Hard Rock-Gruppe, Merchandise Artikel, NIETZER & HÄUSLER, Streit, Wettbewerbs- und Markenrecht, Wort- und Bildmarken
Schreib einen Kommentar