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Schlagwort-Archive: Markenverletzung
Vorgehen gegen eine Markenverletzung bei Verkauf von Plagiaten auf einer chinesischen Internet-Verkaufsplattform
Taucht ein Plagiat auf einer chinesischen Internet-Verkaufsplattform auf, dann ist dies im Wege der Geltendmachung von Marken- und Urheberrechten zu regeln. Wie ist vorzugehen, gegen wen können die Ansprüche vor Gericht geltend gemacht werden? Hier hilft der Blick auf ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaftsrecht China
Verschlagwortet mit China, chinesische Internet-Verkaufsplattform, Marken- und Urheberrecht, Markenverletzung, NIETZER & HÄUSLER, Plagiate, Taobao
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BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil „VOLKS“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Pressemeldung
Verschlagwortet mit Bundesgerichtshof, Gesellschaftsrecht, Kennzeichen mit Bestandteil "VOLKS", Markenrecht, Markenverletzung, NIETZER & HÄUSLER, Schadensersatz, Unterlassung, Volkswagen
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