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Archiv der Kategorie: Allgemein
Grenzüberschreitender Formwechsel in der EU
Der Formwechsel über die Grenze ist nunmehr rechtlich möglich. Das mag für das eine oder andere Unternehmen im Hinblick auf eine Verlegung nach Deutschland und auf dann auch eine Zusammenführung seiner Auslandsgesellschaft(en) auf die deutsche Muttergesellschaft interessant sein. Wer z. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Grenzüberschreitender Formwechsel; EuGH, Vale
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IT-Recht/ Lizenzrecht: BGH schafft Rechtssicherheit bei Unterlizenzen
In zwei viel beachteten Entscheidungen hat der BGH am 19.07.2012 Rechtssicherheit zu Gunsten von Lizenznehmern von Unterlizenzen geschaffen. Beide Entscheidungen (BGH I ZR 70/10 M2Trade; BGB I ZR 24/11-Take Five) haben bereits deshalb weitreichende Tragweite, weil sie sowohl auf den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BGH I ZR 70/10 M2Trade; BGB I ZR 24/11-Take Five, IT-Recht/; Lizenzrecht; BGH ; Unterlizenzen, Nietzer&Häusler
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Berlin im Dialog, 2013 – Förderkreis der WJ Heilbronn-Franken
PRESSEINFORMATION: Politprominenz im Heilbronner Haus der Wirtschaft / „Berlin im Dialog“ mit guter Resonanz: Bereits zum dritten Mal hat der Förderkreis der Wirtschaftsjunioren Heilbronn-Franken am zum Gespräch mit vier regionalen Bundestagsabgeordneten ins Haus der Wirtschaft (IHK) eingeladen. Rund 180 Besucher … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Berlin im Dialog, Förderkreis Heilbronn-Franken
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China: Gerichtlicher v. außergerichtlichem Vergleich nach der chinesischen Zivilprozessordnung
Die chinesischen Prozessparteien A und B haben in der Berufungsinstanz einen außergerichtlichen Vergleich abgeschlossen, woraufhin Partei B ihren Antrag zur Berufung zurückgezogen hat. Das zuständige Gericht erließ hierzu einen Beschluss.
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Verschlagwortet mit China, Chinesisches Zivilprozessrecht, Vergleich
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Country enforcement of the OECD anti-bribery convention, progress report 2012
Lesenswert; Überblick zu den Massnahmen einzenler Ländern im Bereich von Korruption. This is the eighth annual progress report on OECD Convention enforcement by Transparency International. The OECD Convention on Combating Bribery of Foreign Public Officials in International Business Transactions, adopted … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit OECD anti-bribery convention, progress report 2012, Transparency International. OECD ; Korruption
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Firma gesucht für chinesischen Konzern
Wir suchen für einen unserer chinesischen (Automotive) Mandanten Firmen aus den folgenden Bereichen: Anodizing plant / Chroming plant / Painting plant /Metal painting plant /High gloss and low gloss powder coating plant /High gloss and low gloss wet painting plant … Weiterlesen
UK Law – Vertretungsbefugnis des Management
Deutsche Notariate, Banken und hoheitliche Institutionen fragen oftmals im Hinblick auf die Unterzeichnung von Anteilskaufverträgen, Kontoeröffnungen, Ausstellung von Vollmachten etc. nach einem Vertretungsnachweis eines „Directors“ einer UK Limited (dies gilt auch für Irland). Diese erschließt sich nicht allein aus dem … Weiterlesen
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China Rechtsnews
Die chinesische Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC) erließ am 27.07.2012 die Bestimmungen über die wichtigen Fragen der Umsetzung von Maßnahmen zur Verwaltung des Wertpapier Investments in China durch qualifizierte, ausländische und institutionelle. Diese neuen Bestimmungen zeigen, wie die Regierung die Investitionen von qualifizierten, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ausländischen und institutionellen Investoren (QFII), China, Chinesisches Recht, Nietzer&Häusler, Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC)
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Rechtsprechung UK (England) Limited / Deutschland
Fortbestehen in England erloschener Limited als Personengesellschaft in Deutschland Hört eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ihren Sitz in England hat, dort auf zu bestehen, weil sie im dortigen Gesellschaftenregister gelöscht wird, besteht sie, wenn sie ihre Geschäftstätigkeit in Deutschland … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit England, Limited, Limited als Personengesellschaft, Nietzer&Häusler, Rechtsprechung, UK, Unternehmensrecht
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UK Law: Vorsicht vor “best /reasonable endeavours” – Klauseln
Eine Klausel, wonach eine der Vertragsparteien sich auf die Weise verpflichtet, sich „nach besten Kräften“ o.ä. zu bemühen, kann trotz der damit eigentlich gewollten Risikoverringerung ein Problem darstellen. In dem Fall Jet2.com gegen Blackpool Airport hat das Gericht zweiter Instanz … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Endeavours, Englisches Vertragsrecht, NIETZER & HÄUSLER, solicitor, UK Law
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