Schlagwort-Archive: Arbeitsvertrag

BAG: Vertragliche Ausschlussklausel – Ausschluss der Haftung für Vorsatz

Publiziert am 2. Juli 2013 von Nietzer Wolf M.

Eine zwischen den Parteien des Arbeitsvertrages vereinbarte Ausschlussfrist ist regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nur die von den Parteien für regelungsbedürftig gehaltenen Fälle erfassen soll. Eine Anwendung auch für die Fälle, die durch gesetzliche Verbote oder Gebote geregelt sind, ist … Weiterlesen →

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BAG: Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung

Publiziert am 23. Mai 2013 von Nietzer Wolf M.

Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart. Nach ihr bemessen sich die Pflichten des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung und des Arbeitgebers zur Zahlung der Vergütung. Diese Grundsätze gelten auch für … Weiterlesen →

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