GRÜNDUNG EINER PRIVATE LIABILITY COMPANY IN SINGAPUR

Die Gründung einer Private Company nimmt üblicherweise DREI bis FÜNF Tage in Anspruch. Dazu müssen wir zunächst den vorgesehenen Firmennamen auf seine Eintragungsfähigkeit prüfen. Allerdings kann der Gründungsprozess zwischen VIERZEHN TAGEN und ZWEI MONATEN dauern, wenn der Namenswunsch anderen Behörden zur Genehmigung oder Prüfung vorgelegt werden muss. Weiterlesen

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FCPA: China Joins the International Fight against Corruption

China has recently joined most of the western world in passing anti-corruption legislation. As reported by the FCPA Professor, “the legislature of the People’s Republic of China (PRC), the National People’s Congress, passed a slate of 49 amendments to the Criminal Law, one of which … Weiterlesen

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How to Apply for Patent in Mainland China and what is the Standard Process?

A: The Standard Process for Chinese Citizens: Any unit or individual can entrust a patent agency or directly file a patent application to the State Intellectual Property Office (the “SIPO”). To apply, the application documents shall be prepared according to the patent law and the official fee shall be paid. The application documents can be submitted to the SIPO by post, by hand or can even be sent to the local representative offices of SIPO. Weiterlesen

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UK – Law: Gerichtlich implizierte Klauseln im Rahmen von Gesellschaftsverträgen

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Court of Appeal im Fall Cream Holdings Ltd v Davenport hatte das Gericht die Satzung der Gesellschaft dahingehend ausgelegt, dass der in der Satzung geregelte Transfer von Gesellschaftsanteilen des ausscheidenden Geschäftsführer nicht dazu führt, dass die Gesellschaft gegenüber dem Geschäftsführer die Finanzlage völlig offen legen muss. Vielmehr sei die Satzung diesbezüglich so zu interpretieren, dass mit dem vereinbarten Transfer der Anteile auch die Bestellung eines Wirtschaftsprüfers vereinbart sei. Weiterlesen

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Corporate Governance in der VR China:

Neue Vorschriften für börsenzugelassene Gesellschaften

Center of East Asian and Pacific Studies Trier University, Germany

Weiterlesen -> Corporate Governance VR China, 18.04.2012

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BKartA – Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle

Hier finden Sie das DIHK-Rundschreiben an den DIHK-Rechtsausschuss zur Kenntnis und dem entsprechenden weiterführenden Link.

IHK – BKartA – Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle

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UK – Law: Die Heilung von Gesellschafterbeschlüssen nach englischem Recht

In vielen Unternehmen, insbesondere bei Klein- und Familienunternehmen, werden Entscheidungen und Beschlüsse häufig ohne Einhaltung besonderer Formalien und besonderer Dokumentation getroffen. Dies kann im laufenden Alltaggeschäft zwar problemlos verlaufen, stellt das Unternehmen jedoch dann vor Schwierigkeiten, wenn das Gesetz bestimmte Formalien vorschreibt. Sind diese Formalien nicht eingehalten, stellt sich die Frage einer möglichen Heilung. Weiterlesen

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Die Haftung der Gesellschafter bei nicht vollständig geleisteter Einlage nach dem chinesischen Unternehmensgesetz

Das chinesische Unternehmensgesetz schreibt vor, dass der Gesellschafter für die Überschuldung der GmbH in dem Umfang haftet, indem er seinen Nennbetrag nicht voll eingezahlt hat. Falls mehrere oder  alle Gesellschafter ihre Einlage nicht vollständig geleistet haben, stellt sich die Frage, ob die Gesellschafter auch für die Fehlbeträge der anderen Gesellschafter und damit als Gesamtschuldner für die Überschuldung der Gesellschaft haften oder die Haftung jedes Gesellschafters nur auf den Fehlbetrag beschränkt ist. Weiterlesen

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Compliance – Empfehlungen auch für mittelständische Familienunternehmen

Compliance: 10 Thesen für die Unternehmenspraxis. Da NIETZER & HÄUSLER  zunehmend mit dem Thema Compliance befasst ist bzw. mandantenseitig wird , sprich der Sensibilisierung von Unternehmen in diesem Bereich, oftmals auch ausgelöst durch Forderungen der deutschen (Groß)Industrie, und diesbezüglich notwendiger Implementierungsberatung, wollen wir an dieser Stelle auf einen interessanten Aufsatz zum Thema hinweisen.  Zu überlegen ist, und dies wäre Gegenstand weiterer Recherchearbeit zur geübten Praxis und wissenschaftlicher/rechtlicher Arbeiten, inwieweit  im Rahmen von Family Business Governance Beiräte verstärkt in die Einhaltung von Compliance Standards einzubeziehen sind.

Der Arbeitskreis Externe und Interne Überwachung der Unternehmung der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e.V. behandelt die Frage nach der organisatorischen Ausgestaltung eines Compliance-Managements; nachfolgend auszugsweise die Zusammenfassung und hier zudem der ganze im Der Betrieb vom  16.07.2010 , Heft 27/28, Seite 1509 – 1518 erschienene und sehr lesenswerte Aufsatz: Aufsatz Compliance Weiterlesen

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Nicht zu fassen: Berufungseinlegung vom Oberlandesgericht als unzulässig verworfen

Man sollte es nicht glauben: Unterzeichnung eines Schriftsatzes an das Oberlandesgericht, mit welchem Berufung eingelegt werden sollte, wurde mit  „i.A.“ und zudem unleserlich unterschrieben (evtl. vom Sekretariat). Das OLG hat – erwartungsgemäß – die Berufungseinlegung  als unzulässig verworfen.  Ein Lehrstück erster Güte …

Mehr unter folgendem Link:

http://www.nietzer.info/Scan Beschluß OLG Stgt v. 06.03.12

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