Berlin im Dialog der Vierte 2013

Publiziert am 19. Juni 2013 von nietzer

PM_WJ_Berlin im Dialog_18.06.13PresseBox) – (Heilbronn, ) Trotz großer Hitze fanden über 140 interessierte Besucher den Weg zu “Berlin im Dialog”. Mittlerweile fester Bestandteil des Jahresprogrammes des Förderkreises der Wirtschaftsjunioren Heilbronn-Franken, konnte die Veranstaltung auch in diesem Jahr wieder mit hoher Politprominenz aufwarten. Die vier regionalen Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic (SPD), Michael Georg Link (FDP), Ulrich Schneider (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Strobl (CDU) stellten sich in den Räumen der ZEAG Energie AG Heilbronn den Fragen der Moderatoren Prof. Wolf Michael Nietzer (Unternehmer und Vorsitzender des Förderkreises der Wirtschaftsjunioren Heilbronn-Franken) sowie Oliver Durst, ebenfalls Unternehmer und Mitglied des Förderkreises.

Pressemeldung zu Berlin im Dialog der Vierte 2013

 

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Hard-Rock Cafe – Unterlassungsklage Marken- und Bildrechte

Publiziert am 18. Juni 2013 von nietzer

Die PNature 2arteien streiten über Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatzfeststellung, Vernichtung sowie Verzicht auf bestimmte Domainnamen im Zusammenhang mit der Bezeichnung und dem Logo “Hard Rock Cafe” sowie dem Slogan “HELP THE PLANET”. Die Klägerinnen, die der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe angehören, betreiben die drei deutschen Hard Rock Cafes in Berlin, München und Köln. Weiterlesen →

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BGH: Bundesgerichtshofs entscheidet erneut im Verfahren gegen Daimler AG wegen verspäteter Veröffentlichung von Insiderinformation

Publiziert am 16. Juni 2013 von nietzer

Der für reserved parkingGesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Kapitalanleger-Musterverfahren gegen die Daimler AG wegen angeblich verspäteter Ad-hoc-Mitteilung über das vorzeitige Ausscheiden ihres damaligen Vorstandsvorsitzenden Prof. Schrempp die Sache zu weiteren Sachverhaltsfeststellungen an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Weiterlesen →

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BAG: Betriebsratswahl im Volkswagen-Werk Hannover unwirksam

Publiziert am 15. Juni 2013 von nietzer

Nature 1Die Wahl eines Betriebsrats ist anfechtbar, wenn die Zahl der in den Wahlurnen befindlichen Stimmen mit der Zahl der Stimmabgabevermerke in der Wählerliste nicht übereinstimmt und die Differenz so groß ist, dass sie das Wahlergebnis beeinflussen konnte. Weiterlesen →

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Erfolgreiche Klage wegen überlanger Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens

Publiziert am 14. Juni 2013 von nietzer

Urteil vstopom 17.04.13   X K 3/12

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17. April 2013 X K 3/12 festgestellt, dass die Dauer eines Verfahrens vor dem Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg unangemessen lang war. Weiterlesen →

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BGH: Anpassung von Genussscheinbedingungen nach Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages

Publiziert am 12. Juni 2013 von nietzer

red lightDer für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute in zwei Fällen über die Frage zu entscheiden, ob und gegebenenfalls wie Genussscheinbedingungen anzupassen sind, wenn das emittierende Unternehmen als abhängige Gesellschaft einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abschließt. Weiterlesen →

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Anwälte (m/w) gesucht

Publiziert am 6. Juni 2013 von nietzer

NIETZER & HÄUSLER
RECHTSANWÄLTE . ATTORNEYS AT LAW (USA) . NOTAR

Wirtschaftsanwalt (m/w)

NIETZER & HÄUSLER – eine auf Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie mittelständisches Firmentransaktionsgeschäft im Civil Law + Common Law spezialisierte + bundesweit tätige Wirtschaftskanzlei mit Notar sucht für ab sofort fähige Köpfe mit rhetorisch überzeugendem Auftritt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht / Vertragsgestaltung, M&A, Prozessrecht. Weitere Informationen unter www.unternehmensrecht.com.

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Berlin im Dialog (der Vierte) – 18.Juni 2013, 19 Uhr, Heilbronn (bei der ZEAG AG)

Publiziert am 5. Juni 2013 von nietzer

Art 10Mit den vier regionalen Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach 2013 erneut im Gespräch (FDP, SPD, CDU, Grüne).  Sie sind herzlich  eingeladen, hier die Einladung und Anmeldevorlage: Einladung Berlin im Dialog 2013

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BGH: Freisprüche gegen Manager des Berliner Bankkonsortiums rechtskräftig

Publiziert am 5. Juni 2013 von nietzer

Prohibition signDer 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen der Staatsanwaltschaft gegen die Freisprüche der Verantwortlichen des Berliner Bankkonsortiums vom Vorwurf der Untreue als unbegründet verworfen. Weiterlesen →

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EUGH-VORLAGE ZUR ZULÄSSIGKEIT DES „FRAMING“ – BGH

Publiziert am 3. Juni 2013 von nietzer

Dürfen Internet-Videos ohne Erlaubnis der Urheber in Webseiten eingebettet werden? Diese Frage will der Bundesgerichtshof (BGH) gemäß Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12 durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorab entscheiden lassen. Im zu Grunde liegenden Rechtsstreit klagte eine Herstellerin von Wasserfiltersystemen gegen zwei Konkurrenten. Diese hatten auf ihren eigenen Internetseiten einen elektronischen Verweis, bei dem durch Anklicken der Werbefilm der Klägerin vom Server der Videoplattform „YouTube“ abgerufen und in einem auf der Webseite erscheinenden Rahmen („Frame“) abgespielt wurde. Weiterlesen →

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